Verhängung von Schutzmaßnahmen durch die Türkei beim Import von einzelnen Warengruppen

Die Türkei greift bei der Einfuhr von einzelnen Warengruppen auf zum Teil provisorische Schutzmaßnahmen in Form von erhöhten Importzöllen zurück. Direkt betroffen sind Unternehmen der EU beim Import von Schuhen (seit August 2006) in die Türkei sowie von Taschen und Koffern (vorläufiger Schutzzoll seit dem 1. April 2011). Die Türkei hat darüber hinaus am 6. Januar 2011 eine Untersuchung über die Verhängung von Schutzmaßnahmen in Bezug auf Gewebe und Bekleidung eingeleitet. Diese richten sich allerdings nicht gegen EU‑Mitgliedstaaten.

Im Rahmen der mit der EU geschlossenen Zollunion macht die Türkei den Ausnahmetatbestand aus Artikel 63 des Beschlusses Nr. 1/95 des Assoziationsrates vom 22.12.1995 in Verbindung mit Artikel 60 des Zusatzprotokolls zum Abkommen vom 12. September 1963 zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei geltend.

Auch wenn die von der Türkei getroffenen Schutzmaßnahmen im Textilsektor nicht unmittelbar Anwendung auf die EU finden, ist doch mit indirekten Auswirkungen zu rechnen. Schutzzölle, die gezielt eingesetzt werden, um nicht konkurrenzfähige Produktionskapazitäten auszubauen, haben unter Unständen eine Verteuerung der von der EU importierten Textilien zufolge, die letztlich auch vom EU‑Verbraucher getragen wird. Auch EU‑Unternehmen, die in den türkischen Einzelhandel investiert haben, müssen mit reduzierten Erfolgsaussichten rechnen, die sich auf ihre Aktivität innerhalb der EU niederschlagen können.

1. Welche Auswirkungen sind nach Meinung der Kommission sowohl direkt als auch indirekt für die EU und deren Unternehmen zu befürchten?

2. Was wird die Kommission unternehmen, um einer Ausweitung dieser Praxis entgegenzutreten?

3. Ist die oben beschriebene Praxis in Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen, die auf die Zollunion Anwendung finden? Sieht die Kommission die Ziele der Zollunion gefährdet?

Antwort von Herrn Füle im Namen der Kommission:

1. Die von der Türkei für Schuhe, Handtaschen und Koffer ergriffenen Schutzmaßnahmen haben Auswirkungen auf EU‑Ausfuhren in die Türkei. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass in einigen Fällen die EU‑Ausfuhren in die Türkei in den letzten Jahren trotz dieser Maßnahmen zugenommen haben. Dies könnte daran liegen, dass die von der Türkei erhobenen Zusatzzölle eher Waren von Wettbewerbern der EU auf dem türkischen Markt (z. B. aus China) als EU‑Waren betreffen.

Die Maßnahmen der Türkei für den Textilsektor haben keine direkten Auswirkungen auf die EU‑Ausfuhren. Einige EU‑Unternehmen könnten jedoch indirekt betroffen sein. Dies gilt insbesondere für EU‑Unternehmen mit globalen Lieferketten und für solche mit Filialen in der Türkei, die diese Produkte zur Weiterverarbeitung oder für den Handel in die Türkei importieren. Es ist jedoch schwierig, solche indirekten Auswirkungen zu quantifizieren.

2. Die Kommission hat in allen in der Anfrage genannten Fällen eingegriffen, um das bestmögliche Ergebnis für die EU‑Exporteure zu gewährleisten. Die Kommission erinnert die Türkei regelmäßig daran, dass laut Artikel 58 des Beschlusses Nr. 1/95 des Assoziationsrates EG‑Türkei vorzugsweise solche Maßnahmen zu treffen sind, die das Funktionieren der Zollunion am wenigsten stören, und dass nach den Regeln der Welthandelsorganisation nur ausnahmsweise Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten. Außerdem drängt die Kommission die Türkei, sich bei der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs länderspezifischer Instrumente zu bedienen, und eine ungebührliche Benachteiligung von EU‑Ausfuhren zu vermeiden.

3. Beide Parteien können nach den Bestimmungen über die Zollunion EU‑Türkei handelspolitische Schutzmaßnahmen gegen Einfuhren des anderen ergreifen. Bei den Schutzmaßnahmen der Türkei für Textilien handelt es sich um erhöhte Zollsätze, die auf EU‑Waren nicht direkt Anwendung finden, da die Zölle zwischen der EU und der Türkei im Rahmen der Zollunion abgeschafft wurden. Im Großen und Ganzen sieht die Kommission die Ziele der Zollunion nicht gefährdet.

Antwort

1. Die von der Türkei für Schuhe, Handtaschen und Koffer ergriffenen Schutzmaßnahmen haben Auswirkungen auf EU‑Ausfuhren in die Türkei. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass in einigen Fällen die EU‑Ausfuhren in die Türkei in den letzten Jahren trotz dieser Maßnahmen zugenommen haben. Dies könnte daran liegen, dass die von der Türkei erhobenen Zusatzzölle eher Waren von Wettbewerbern der EU auf dem türkischen Markt (z. B. aus China) als EU‑Waren betreffen.Die Maßnahmen der Türkei für den Textilsektor haben keine direkten Auswirkungen auf die EU‑Ausfuhren. Einige EU‑Unternehmen könnten jedoch indirekt betroffen sein. Dies gilt insbesondere für EU‑Unternehmen mit globalen Lieferketten und für solche mit Filialen in der Türkei, die diese Produkte zur Weiterverarbeitung oder für den Handel in die Türkei importieren. Es ist jedoch schwierig, solche indirekten Auswirkungen zu quantifizieren.2. Die Kommission hat in allen in der Anfrage genannten Fällen eingegriffen, um das bestmögliche Ergebnis für die EU‑Exporteure zu gewährleisten. Die Kommission erinnert die Türkei regelmäßig daran, dass laut Artikel 58 des Beschlusses Nr. 1/95 des Assoziationsrates EG‑Türkei vorzugsweise solche Maßnahmen zu treffen sind, die das Funktionieren der Zollunion am wenigsten stören, und dass nach den Regeln der Welthandelsorganisation nur ausnahmsweise Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten. Außerdem drängt die Kommission die Türkei, sich bei der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs länderspezifischer Instrumente zu bedienen, und eine ungebührliche Benachteiligung von EU‑Ausfuhren zu vermeiden.3. Beide Parteien können nach den Bestimmungen über die Zollunion EU‑Türkei handelspolitische Schutzmaßnahmen gegen Einfuhren des anderen ergreifen. Bei den Schutzmaßnahmen der Türkei für Textilien handelt es sich um erhöhte Zollsätze, die auf EU‑Waren nicht direkt Anwendung finden, da die Zölle zwischen der EU und der Türkei im Rahmen der Zollunion abgeschafft wurden. Im Großen und Ganzen sieht die Kommission die Ziele der Zollunion nicht gefährdet.