Wasserbelastung des Rheins

Als bedeutender Wasserweg bildet der Rhein nicht nur einen elementaren Wirtschaftskorridor, sondern ist zugleich ein wichtiges natürliches Ökosystem. In den vergangenen Jahrzehnten konnten im Hinblick auf den Gewässerschutz und die Anhebung der Wasserqualität entscheidende Verbesserungen erzielt werden. Die Pläne der lothringischen Sodaindustrie sehen vor, im Produktionsbetrieb anfallende Calciumchloridrückstände in der Nähe der Ortschaft Gambsheim durch eine sog. „Calciumchlorid-Pipeline“ in den Rhein abzuleiten, wodurch die Wasserqualität des Rheins massiv bedroht würde. Unter Bezugnahme auf die Stellungnahme des Oberrheinrats (Conseil rhénan) aus seiner Plenarsitzung vom 1. Dezember 2014 werden die in der Nähe von Nancy ansässigen problemverursachenden Unternehmen SOLVAY und NOVACARB dazu aufgerufen, Möglichkeiten für die Behandlung einer etwaigen Calciumchloridverschmutzung zu ergründen.

Ist der Kommission diese Entwicklung bekannt bzw. wie steht die Kommission zu diesen Vorhaben?

Antwort

Antwort von Herrn Vella im Namen der Kommission: Der Kommission war der vom Herrn Abgeordneten angesprochene Sachverhalt nicht bekannt. Nach der Wasserrahmenrichtlinie ist es Sache der Mitgliedstaaten, dafür zu sorgen, dass durch die Erteilung von Zulassungen für die Einleitung von Schadstoffen in Oberflächengewässer die Erreichung eines guten ökologischen und chemischen Zustands nicht verhindert und der Gewässerzustand nicht verschlechtert wird.