Zölle auf Einfuhren von Produkten, die nicht in der EU hergestellt werden

Die EU erhebt regelmäßig Einfuhrzölle. Dadurch wird der Marktzugang für ausländische Anbieter erschwert beziehungsweise die Preise dieser Produkte sind in aller Regel höher, als sie es ohne diese Zölle wären.

1. Erhebt die EU auch Einfuhrzölle auf Produkte, die nicht in der EU hergestellt werden?

2. Auf welche Produkte, die nicht in der EU hergestellt werden, werden diese Einfuhrzölle erhoben?

3. Warum werden in diesen Fällen Einfuhrzölle erhoben?

Antwort

Antwort von Herrn Šemeta im Namen der Kommission: Zölle werden auf die Einfuhr von Waren in ein Land oder in ein Zollgebiet erhoben. Praktisch alle Länder und Zollgebiete der Welt einschließlich der EU erheben Zölle auf eine breite Palette von Waren. In der EU gilt seit 1968 der Gemeinsame Zolltarif (GZT) für Einfuhren in ihr Zollgebiet.Wie aus dem GZT ersichtlich, wurden 2009 in der EU Zölle (außer den mit „frei“ bezeichneten) auf 7 249 von insgesamt 9 569 Tarifpositionen erhoben, in denen die Zollsätze für bestimmte Warenkategorien festgesetzt sind. Die Waren, die unter diese Tarifpositionen fallen, sind in der Verordnung (EG) Nr. 948/2009 der Kommission(1) aufgeführt. Zölle werden traditionell vor allem zu dem Zweck erhoben, Einnahmen zu generieren. Im Jahr 2009 betrug der Anteil der Zölle an den Gesamteinnahmen der EU etwa 12 %.Zölle werden auf Wareneinfuhren unabhängig davon erhoben, ob vergleichbare Waren in der EU hergestellt werden oder nicht. Der Kommission liegen keine Zahlenangaben über die Anzahl der Waren vor, die nicht von der EU-Industrie hergestellt werden und auf die bei der Einfuhr trotzdem Zölle erhoben werden.Die Zollsätze im GZT, die auf den industrie- und agrarpolitischen Grundsätzen der EU basieren, werden vom Europäischen Rat ausgehend von internationalen Übereinkommen festgesetzt. Seit der Einführung des GZT im Jahr 1968 wurden diese Zollsätze — meistens nach Verhandlungen mit den größeren Handelsländern — schrittweise gesenkt. Derzeit werden diese Zollsätze im Rahmen der Welthandelsorganisation in aufeinanderfolgenden Handelsrunden ausgehandelt. Die Verhandlungen in der jüngsten Handelsrunde, der Uruguay-Runde, führten zu den derzeit geltenden Zollsätzen, die in den rechtsverbindlichen spezifischen Verpflichtungen der EU enthalten sind. Die EU spielt zurzeit eine aktive Rolle bei den Verhandlungen der Doha-Runde, mit denen die Zolltarife für alle größeren Handelspartner im Rahmen der WTO gesenkt werden sollen.In einigen Fällen sind die Zollsätze im GZT mit „frei“ angegeben, d. h. es werden keine Zölle auf die Einfuhren der entsprechenden Waren erhoben. Aufgrund von Freihandelsabkommen und besonderer Zollregelungen, wie den Systemen der autonomen Zollaussetzungen, der allgemeinen Zollpräferenzen und der Zollkontingente, können zahlreiche Waren ohne Zahlung von Zöllen in die EU eingeführt werden. (1) Verordnung (EG) Nr. 948/2009 der Kommission vom 30. September 2009 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif, ABl. L 287 vom 31.10.2009.