Autor: Gemeinsamer Antrag im Namen der EVP-Fraktion

MOTION FOR A RESOLUTION on Belarus

The European Parliament, –having regard to its previous resolutions and recommendations on Belarus, –having regard to the parliamentary elections held on 11 September 2016, the presidential elections held on 11 October 2015 and the local elections on 18 February 2018, –having regard to the Council conclusions on Belarus, especially those of 16 February 2016 lifting… Read more »

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Afghanistan

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Erklärung der Brüsseler Konferenz zu Afghanistan vom 4./5. Oktober 2016, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Afghanistan, insbesondere seine Entschließung vom 26. November 2015 zu Afghanistan und insbesondere zu den Tötungen in der Provinz Zabul(1) und seine Entschließung vom 13. Juni 2013 zu den Verhandlungen… Read more »

Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Lage der Rohingya

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen Myanmar/Birma, insbesondere seine Entschließung vom 14. September 2017 zu Myanmar/Birma, insbesondere zu der Lage der Rohingya(1), – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 13. Juni 2017 zur Staatenlosigkeit in Süd- und Südostasien(2), – unter Hinweis auf die gemeinsame Mitteilung der Kommission und der Hohen Vertreterin… Read more »

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zur Lage in Moldau

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Moldau, insbesondere seine Entschließung vom 21. Januar 2016 zu den Assoziierungsabkommen sowie den vertieften und umfassenden Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine(1), – unter Hinweis auf den Bericht vom 10. März 2017 über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der Republik Moldau,… Read more »

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zur Lage in der Demokratischen Republik Kongo

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zur Demokratischen Republik Kongo (DRK), insbesondere jene vom 10. März 2016(1), vom 23. Juni 2016(2), vom 28. November 2016 sowie vom 25. Januar 2017, – unter Hinweis auf die Erklärung der Sprecherin der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vom 29.… Read more »