Autor: Interfraktioneller Antrag

Entschließung des Europäischen Parlaments zu Belarus

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine vorangegangenen Entschließungen und Empfehlungen zu Belarus, – unter Hinweis auf die Parlamentswahl vom 11. September 2016, die Präsidentschaftswahl vom 11. Oktober 2015 und die Kommunalwahlen vom 18. Februar 2018 in Belarus, – unter Hinweis auf die Erklärung des Sprechers der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der… Read more »

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage der Rohingya

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Myanmar/Birma und zur Lage der muslimischen Volksgruppe der Rohingya, insbesondere die Entschließungen vom 14. September 2017(1), 7. Juli 2016(2) und 15. Dezember 2016(3), und auf seine Entschließung vom 13. Juni 2017 zur Staatenlosigkeit in Süd- und Südostasien(4), – unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des… Read more »

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Jemen

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Jemen, insbesondere die Entschließungen vom 15. Juni 2017(1) und 25. Februar 2016(2) zur humanitären Lage in Jemen und vom 9. Juli 2015 zur Lage in Jemen(3), – unter Hinweis auf die Erklärungen der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und… Read more »

MOTION FOR A RESOLUTION on conclusion of the EU-Canada CETA

The European Parliament, – having regard to the treaty on the Functioning of the European Union, – having regard to the negotiating directives of 24 April 2009 issued by the Council of the European Union, as well as the Recommendation from the Commission to the Council of 20 December 2010 on the modification of the… Read more »

ENTSCHLIEßUNGSANTRAG zum Abschluss des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) EU-Kanada

Das Europäische Parlament, – gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, – unter Hinweis auf die Verhandlungsrichtlinien des Rates der Europäischen Union vom 24. April 2009, die Empfehlung der Kommission an den Rat vom 20. Dezember 2010 zur Änderung der Verhandlungsrichtlinien und die darauffolgende Änderung durch den Rat vom 14. Juli 2011,… Read more »

GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Syrien

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Syrien, einschließlich seine Entschließung vom 6. Oktober 2016(1), – unter Hinweis auf die in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Grundsätze, – unter Hinweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, – unter Hinweis auf die Genfer Konventionen von 1949 und ihre Zusatzprotokolle,… Read more »

GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Belarus

Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine vorangegangenen Entschließungen und Empfehlungen zu Belarus, – unter Hinweis auf die Parlamentswahl vom 11. September 2016 und die Präsidentschaftswahl vom 11. Oktober 2015, – unter Hinweis auf die Erklärung des Vorsitzes seiner Delegation für die Beziehungen zu Belarus vom 13. September 2016 zu der unlängst in Belarus… Read more »