Alles auf Anfang

Das 8. Europäische Parlament ist zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die EVP hat einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt – und ich einen neuen Zweitausschuss. Auch das Design meiner Europamail ist neu. Aber lassen Sie mich am Anfang beginnen.

Als Koordinator im INTA wiedergewählt

Am Dienstag hat sich das neu gewählte Europäische Parlament in Straßburg zur ersten Plenarwoche seit der Wahl getroffen. Das Gezerre um den künftigen Kommissionspräsidenten und die Wiederwahl von Martin Schulz zum Parlamentspräsidenten haben Sie vermutlich den Medien entnommen. Mit der Positionierung des Europäischen Rats für Jean-Claude Juncker sind wir hier mittlerweile auf einem guten Weg – wenden wir uns also den anderen Personalien zu.

Am Mittwoch haben mich die EVP-Mitglieder im Außenhandelsausschuss (INTA) erneut zum Koordinator gewählt. Ich habe mich sehr gefreut, dass die Wahl einstimmig erfolgt ist und werte das als starken Vertrauensbeweis meiner europäischen Kolleginnen und Kollegen für meine bisherige Arbeit als Sprecher. Dem Außenhandel wird in der nächsten Legislaturperiode eine Schlüsselrolle zukommen: Wie sichern wir der exportorientierten deutschen Wirtschaft den Zugang zu den Weltmärkten? Wo können wir unseren kleinen und mittelständischen Betrieben bürokratische Hemmnisse aus dem Weg räumen? Wie können wir das geplante Handelsabkommen mit den USA so gestalten, dass wir schlussendlich guten Gewissens unterschreiben können?

Um mich diesem Themenkomplex künftig noch besser widmen zu können, habe ich zudem meinen Zweitausschuss gewechselt. Nach 10 Jahren als stellvertretendes Mitglied im Industrieausschuss (ITRE) werde ich im 9. Europäischen Parlament neben dem Handelsausschuss (INTA) auch dem Auswärtigen Ausschuss (AFET) angehören. Die meisten Europäer wünschen sich eine stärkere Rolle der EU in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Der aktuellen Krise in der Ukraine sowie den Krisenherden in Nordafrika, in Zentralafrika und nicht zuletzt im Irak werden wir nur auf europäischer Ebene geschlossen entgegen treten können. Ich freue mich auf diese neue Herausforderung.

Weitere Personalien

Nur 10 Tage nach der Europawahl hat die EVP den neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mein niederbayerische CSU-Kollege Manfred Weber hat bei dieser Wahl mit 190 von 192 Stimmen ein eindrucksvolles Ergebnis eingefahren. Weber vertritt einen pro-europäischen Kurs und ist aus meiner Sicht eine Idealbesetzung für den Posten. Sein Vorgänger, der Franzose Joseph Daul, war bei der Europawahl nicht mehr angetreten.

Ebenfalls sehr gefreut habe ich mich über die Wiederwahl von Rainer Wieland zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments. Unser Landesgruppenvorsitzender hatte in geheimer Abstimmung das drittbeste Ergebnis erhalten und ist somit als einziger bisheriger Vizepräsident wiedergewählt. Das Parlament wird sich durch den Einzug der populistischen und nationalistischen Parteien in der kommenden Wahlperiode ändern. Mit seiner Erfahrung kann Rainer Wieland hier hoffentlich für Stabilität und Kontinuität sorgen können.

Roaming wird erneut günstiger

Zum 1. Juli sind in Europa erneut die Tarife für das mobile Telefonieren und Surfen aus dem Ausland gesunken. Damit haben die Mobilfunkanbieter die vom Europäischen Parlament beschlossenen Preisobergrenzen umgesetzt.

Ein Telefonat darf seither pro Minute nur noch 19 Cent plus Mehrwertsteuer kosten, der SMS-Preis liegt bei maximal sechs Cent. Das mobile Herunterladen von Daten wurde mit 20 Cent pro Megabyte zum Monatsbeginn um 25 Cent günstiger. Neben der Kostendeckelung waren zudem strukturelle Maßnahmen beschlossen worden, mit denen mehr Wettbewerb im Mobilfunkmarkt möglich ist.

In einem zusammenwachsenden Europa kann mit Telefonieren und Surfen nicht an der Grenze Schluss sein. Das ist einfach nicht mehr zeitgemäß. Noch ist ja ein wenig Zeit bis zu den Sommerferien – aber die Vorfreude dürfte mit den neuen Tarifen vermutlich gestiegen sein.