Die Welt schaut auf Karlsruhe

Diese Woche waren die Augen der Weltöffentlichkeit fest auf Karlsruhe gerichtet. Doch auch ein paar Kilometer entfernt, im malerischen Straßburg, wurden wieder wichtige Entscheidungen getroffen. Das Wichtigste in Kürze.

Die Themen: Grünes Licht für Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM, Europäische Bankenunion, Gefährliche Medikamente

3 comments on “Die Welt schaut auf Karlsruhe

  1. Fritz Kirn on

    Hallo H. Caspary,
    ich muss gestehen, ich kann Ihre Freude am Karlsruher Urteil nicht teilen. Vor allem die Ablehnung des Eilantrags von H. Gauweiler macht mir in diesem Zusammenhang Sorgen. Dies ist für die EZB, mittlerweile komplett bestimmt durch die Südländer der EU, ein Freibrief um unbegrenzt Geld in Umlauf zu bringen. Eines der wesentlichen Ziele der EZB, nämlich die Stabilität der gemeinsamen Währung, wird hier fahrlässig aufs Spiel gesetzt. Es wäre besser gewesen, wenn Karlsruhe hier klare Grenzen aufgestellt hätte. Das ist leider nicht geschehen und so werden wieder einmal der Mittelstand und die kleinen Leute die Zeche bezahlen. Leider wurde es wieder einmal versäumt, der ausufernden Bürokratie, der Geldverschwendung der Behörden und der Gewinnsucht der Global Player Einhalt zu gebieten. Ich darf nur hoffen, dass uns unsere Kinder und Enkel nicht eines Tages fragen, warum wir tatenlos zugeschaut haben.
    Aber so ist das eben, die Geschichte wiederholt sich immer und immer wieder und selbst die best ausgebildete Führungsriege die wir je hatten, ist nicht in der Lage, Lehren aus der Geschichte zu ziehen.

    Freundliche Grüße
    Fritz Kirn

  2. stefan walkowiak on

    Auch ich habe Bauchschmerzen, wenn ich die Summen höre, die hier bewegt werden. Aber Fakt ist für mich auch: Wir sind eine Gemeinschaft und hier muss einer für den anderen einstehen. Nur sollte es schnellstens gelingen, auch einheitliche Spielregeln aufzustellen. Leider sehe ich in vielen Bereichen, dass es eine einheitliche EU-Gesetzgebung gibt. Deutschland (wahrscheinlich Geschichtsbedingt) hält sich an die Vorschriften, häufig auch zum Leidwesen der Betroffenen. Andere Staaten nehmen die Gesetze zur Kenntnis und legen doch eher einen kreativen Maßstab bei der Umsetzung an. Nur, das wird irgendwann der Genickbruch sein. Leider

  3. Ralf Scholer on

    Ich finde das Urteil sehr gelungen. Die Verantwortung für den Bundeshaushalt hat das Parlament. Und dieses wird in die Verantwortung genommen. Geld fließt gegen Auflagen, es gibt ein Vetorecht des Bundesfinanzministers nach Konsultation des Parlamentes, etc … Solidarität und Nutzen gehen hier Hand in Hand. Europa verbindet mehr als nur eine gemeinsame Geldwährung!

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