Schluss mit den Mythen

In der Schule haben wir gelernt, wie das mit Europa seinen Anfang nahm: Zeus, höchster Gott der griechischen Mythologie, begehrte einst eine Jungfrau. Um sie zu bekommen, verwandelte er sich in einen Stier und entführte die Phönizierin schwimmenderweise über das Mittelmeer nach Griechenland. Nach der hinterrücks Entführten wurde der neue Kontinent „Europa“ getauft.

Europa hat den Griechen viel zu verdanken, doch die Gegenwart sieht düster aus: Der griechische Stern hat schon einmal heller gestrahlt. Und die EU, mit ihren Sparauflagen und Ratschlägen, steht bei den Nachfahren von Zeus und Europa derzeit auch nicht gerade hoch im Kurs.

In erster Linie richtet sich der Zorn, insbesondere der jungen Griechen, jedoch gegen ihre eigene politische Klasse. Die Generation ihrer Eltern hat jahrelang über die eigenen Verhältnisse gelebt, die Gewerkschaften haben den Staat aufgebläht und die Politik hat weggeschaut.

Die Griechen müssen nun ihre Hausaufgaben machen. Das gilt auch für die konservative Oppositionspartei, die sich in der Vergangenheit nicht nur mit Ruhm bekleckert hat. Es muss eine verantwortungsvolle Lösung auf Basis eines breiten Konsens gemeinsam mit der Regierung gefunden werden. Dies ist nicht die Zeit für parteitaktische Spiele – dafür ist die Lage zu ernst.

Für die jungen Griechen, die an dieser Entwicklung keine Schuld tragen, ist es eine herbe Botschaft: der Staat ist finanziell am Ende und harte Veränderungen stehen an. Europa muss jetzt der Realität ins Auge sehen und die nötigen Schritte einleiten. In der Finanzkrise 2008 hat die EU schon einmal Verantwortung gezeigt. Mit dem gleichen Realitätssinn wird Europa und der Euro auch diese Krise meistern.

Erweiterung mit Augenmaß

Ein ähnliches Augenmaß würde ich mir auch bei den anstehenden Erweiterungen wünschen. Kroatien, so die Empfehlung der Kommission, könnte im Juli 2013 bereits Vollmitglied der EU werden. Experten warnen jedoch vor Defiziten im Bereich der Rechtsstaatlichkeit.

Ähnliche Probleme hatten wir auch schon beim Beitritt von Rumänien und Bulgarien – bis heute ohne zufriedenstellende Lösung. Es darf deshalb keinen Beitrittsrabatt für Kroatien geben. Dafür hätten die Menschen in der EU in diesen Zeiten berechtigterweise kein Verständnis.

Gleiches gilt für Island, das in diesen Tagen in die konkrete Phase der Betrittsverhandlungen eintritt. Der Inselstaat ist bereits Wirtschaftsraum-Mitglied, Schengen-Mitglied und erfüllt 75% der Binnenmarktgesetze. Doch die Isländer wollen sich ihre Fischerreirechte nicht nehmen lassen und bei der Schuldenrückzahlung gibt es noch große Konflikte mit den Niederlanden und Großbritannien. Auch hier würde uns ein wenig mehr Realismus durchaus gut tun.

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