Startbahn frei

Die neue EU-Kommission sieht die Chance im Wandel

In Brüssel herrschen dieser Tage hektische Betriebsamkeit. Die neue EU-Kommissionspräsidentin wolle schnelle Ergebnisse sehen, tönt es von den Dächern des Europaviertels. Ursula von der Leyen hatte sich und ihrem Team ein ambitioniertes Programm verordnet: eine neue Industriestrategie, eine neue Afrikastrategie und ein neues Klimagesetz wollte sie unbedingt noch in den ersten 100 Tagen an den Start bekommen. Zum Teil musste die Kommission dabei auf Sicht fliegen. Als die neue Chefin Ende November ihre Ziele verkündete, gab es noch keinen Corona-Virus. An der griechisch-türkischen Grenze herrschte entspannte Ruhe. Der DAX stand bei über 13.000 Punkten. Im Berlaymont-Gebäude hat man auch diese unvorhersehbaren Herausforderungen als Chance begriffen und an entscheidenden Stellen umgeplant und improvisiert. Nun muss sich zeigen, ob die wichtigsten Reformvorhaben der neuen Kommission auch abheben werden.

EU-Klimagesetz

Der europäische Kampf gegen den Klimawandel ist vermutlich das prominenteste Aushängeschild der neuen Agenda. Ursula von der Leyen sieht darin den Wachstumsmotor beim Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Das EU-Klimagesetz ist die erste konkrete Ausgestaltung dieses ambitionierten Programms. Mit diesem Maßnahmenpaket will die Europäische Union bis 2050 klimaneutral werden und eine Vorreiterrolle im Kampf gegen den Klimawandel einnehmen. Dazu müssen die Mitgliedstaaten ihren CO2-Fußabdruck deutlich verringern – vor allem durch Emissionseinsparungen sowie Investitionen in
umweltfreundliche Technologien und Umwelt- schutz.

Afrikastrategie

Aber auch in anderen Bereichen spielt der nachhaltige Ansatz der neuen Kommission eine entscheidende Rolle. Mit der neuen EU-Afrika-Strategie setzt sie auf eine stärkere Partnerschaft mit dem zweitgrößten Kontinent der Erde. Zu lange wurde auf Probleme und Risiken fokussiert, nun sollen verstärkt die Chancen in den Blick genommen werden. Wer den Menschen vor Ort eine Perspektive bieten will, muss auf wirtschaftlichen Wandel und die Chance auf Wohlstand setzen. Die Einbeziehung der Wirtschaft über den „External Investment Plan“ ist ein richtiger Schritt auf diesem Weg.

Industriestrategie

Auch bei der neuen Industriestrategie wirft von der Leyen den Wachstumsmotor an: Europa hatte bislang immer die stärkste Industrie der Welt. Wenn wir uns auf unseren Ideenreichtum und Unternehmergeist besinnen, können wir diese Rolle auch in Zukunft einnehmen. Wir müssen den klimatischen ebenso wie den digitalen Wandel als Chance begreifen, dann können wir jetzt den Grundstein für Wachstum und Wohlstand in der Zukunft legen. Dabei sollten wir insbesondere auf die kleinen und mittleren Unternehmen setzen – das sind die europäischen Start-Ups und der wahre Motor unseres Erfolgs.