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CDU-Europaparlamentarier attackiert Macron scharf

Der Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary, hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Ringen um die europäischen Spitzenposten außergewöhnlich scharf kritisiert. “Ich sehe keine deutsch-französische Achse. Sondern ich sehe einen revisionistischen Herrn Macron, der alles tut, die europäische Demokratie zu zerstören”, sagte der CDU-Politiker am Montag vor Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. Macon tue alles dafür, “das europäische Parteiensystem zu zerstören”. Der französische Präsident scheine im Moment “leider auch antideutsch unterwegs zu sein”, ergänzte Caspary. “Das ist eine Vorgehensweise, die mit den proeuropäischen Reden von ihm nicht im Ansatz irgendwas zu tun hat.”

Wer wird EU-Kommissionschef? Tusk und Parteien suchen Lösung

Nach dem ergebnislosen EU-Gipfel wird intensiv versucht, die Blockade bei der Besetzung der Brüsseler Spitzenposten zu durchbrechen. Ratspräsident Donald Tusk verhandelte am Montag nacheinander mit den Fraktionschefs der Grünen, der Sozialdemokraten, der Christdemokraten und der Liberalen im Europaparlament. Bewegung war danach nicht erkennbar. CSU-Vize Manfred Weber kämpft weiter um das Amt des Kommissionspräsidenten, doch seine Chancen sind ungewiss.

ROUNDUP/EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört

Nach dem EU-Sondergipfel beginnt der Machtkampf um den neuen EU-Kommissionspräsidenten erst richtig. EU-Abgeordnete von CDU und CSU zeigten sich am Mittwoch empört, dass sich der französische Präsident Emmanuel Macron gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den konservativen Spitzenkandidaten Manfred Weber gestellt hatte. SPD und Grüne kritisierten Macrons Widerstand dagegen, überhaupt einen der Parlamentskandidaten mitzutragen.

Autoverband VDA: US-Strafzölle Belastung auch für Amerikaner

US-Strafzölle auf europäische Autoimporte schaden nach Darstellung des deutschen Branchenverbandes VDA auch amerikanischen Herstellern. Sie würden niemandem nutzen, sondern nur “den Welthandel und internationale Wertschöpfungsketten schwächen”, sagte der Präsident des Verbands der Deutschen Automobilindustrie (VDA), Bernhard Mattes, der “Passauer Neuen Presse” (Dienstag). Die US-Strafzölle wären “eine erhebliche Belastung, nicht nur für die europäische Automobilindustrie, sondern vor allem auch für die amerikanische”.

CDU-Europapolitiker für neuen Anlauf zu Handelspakt mit den USA

“MÜNCHEN (dpa-AFX) – Nach der Ankündigung von EU-Vergeltungszöllen gegen die USA hofft die CDU im Europaparlament auf Bewegung hin zu einem umfassenden Handelsabkommen mit Washington. Dabei solle es nicht nur um Zölle, sondern auch um andere Handelshemmnisse gehen, sagte CDU-Gruppenchef Daniel Caspary der Deutschen Presse-Agentur. (…)”