Angesichts weiter drohender Strafzölle von Washington auf Autos und der Huawei-Debatte stellen die Abgeordneten Forderungen an die neue EU-Spitze. Deutschland komme dabei eine besondere Verantwortung zu.
Medium: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Jetzt werden die Anwärter gegrillt
Von diesem Montag an müssen sich die 26 nominierten EU-Kommissare vor den Ausschüssen beweisen. In Ursula von der Leyens Team gibt es mehrere Wackelkandidaten.
Ein Abschiedslied für von der Leyen
Abermals geht es in der Talkshow von Frank Plasberg um die anstehenden Personalentscheidungen in der EU. Eine Frage wird an diesem Abend allerdings nicht gestellt.
Ein Präsident gerät ins Schwärmen
Emmanuel Macron hält die Deutsche Ursula von der Leyen für die ideale Kandidatin für den Vorsitz der EU-Kommission. Warum? Dazu zählte er geradezu enthusiastisch die Pluspunkte der deutschen Verteidigungsministerin auf.
Das Rezo-Video im Faktencheck
Klima, Wohlstand, Krieg und Protestkultur: Eine zornige Abrechnung wird zum Internethit. Was hält einer genaueren Betrachtung stand? Eine kritische Perspektive auf die vier zentralen Themen.
Die EVP in der Zwickmühle
Wird die Europäische Volkspartei den Fidesz von Ungarns Ministerpräsident Orbán rauswerfen oder seine Mitgliedschaft ruhen lassen? Was Sie über Hintergründe und mögliche Folgen wissen müssen.
Ziemiak: CDU will Plan für Migrationspolitik entwickeln
Berlin (dpa) – Die CDU-Spitze will bei ihrem «Werkstattgespräch» über die Flüchtlingspolitik praktische Vorschläge zur Weiterentwicklung der Asyl- und Migrationspolitik erarbeiten.
EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg
“«Hallo Diktator!» So hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban schon vor ein paar Jahren bei einem EU-Gipfel begrüßt. An einen rauen Ton aus Brüssel und Straßburg dürfte der rechtsnationale Politiker also gewöhnt sein. Doch nach Jahren des Dauerstreits über verletzte EU-Grundwerte in Ungarn ist jetzt eine neue Eskalationsstufe erreicht. (…)”
Rückendeckung für Weber als möglicher Juncker-Nachfolger
Kanzlerin Merkel soll sich dazu durchgerungen haben, Manfred Weber als Spitzenkandidat bei der Europawahl zu unterstützen. Damit hätte der CSU-Mann Chancen auf ein EU-Amt, das seit 50 Jahren kein Deutscher mehr besetzt hat.
Oettinger: Kindergeld für EU-Ausländer wird weiter fällig
Darf es für Kinder in Rumänien weniger Kindergeld geben? Viele deutsche Politiker sprechen sich dafür aus. EU-Kommissar Günther Oettinger widerspricht.