Es ist das inzwischen schon 23. sino-europäische Gipfeltreffen, das am Freitag als Videokonferenz zwischen der EU und China stattfindet. Im Schatten der russischen Aggression gegen die Ukraine dürfte es das bislang schicksalhafteste werden. Denn russischer Bär und chinesischer Drache haben westlichen Werten den gemeinsamen Kampf angesagt.
Medium: FOCUS Online
„Imperiale Phantomschmerzen übersehen“: EU muss schmerzhaftes Putin-Geständnis machen
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist in Europa nichts mehr, wie es war, seitdem die Sowjetunion verschwand. Eine fassungslose EU versucht im Eiltempo, ihren Platz in einer neuen Wirklichkeit mit bitteren Wahrheiten und schmerzhaften Eingeständnissen zu finden.
Mit ihrer Sofort-Reaktion bremst von der Leyen Lauterbachs Impfstoff-Alarm aus
Die Europäische Kommission will beweisen, dass sie aus Fehlern der Vergangenheit gelernt hat – und bremst den Alarmismus von Lauterbach aus. Gezielt verbreitete die Kommission unter deutschen Journalisten „gute Nachrichten“. Unterdessen versucht Olaf Scholz in Brüssel bei seinem ersten EU-Gipfel als Kanzler eine gute Figur abzugeben. Er habe sich „wohlgefühlt“, vermeldet Scholz.
„Wichtigste Führungspersönlichkeit“: Ohne Merkel wird Europa zum Risiko
Die Wahl eines neuen CDU-Parteivorsitzenden und damit potenziellen Kanzlerkandidaten der Union setzt eine erste Wegmarke für den Aufbruch in eine Bundesrepublik ohne Angela Merkel als Kanzlerin. Auch in Brüssel bereitet man sich bereits auf die Nach-Merkel-Phase vor. Und in Paris.
Doppelt so schnell wie EU: Während Merkel strauchelt, zündet Brexit-Boris Impf-Rakete
Der Impfstoff gegen Covid-19 ist weit mehr als nur eine Waffe gegen das Virus. Er kann auch politische Karrieren retten. Niemand spürt das derzeit deutlicher als der britische Ministerpräsident Boris Johnson. Lange zog er mit seiner Virus-Strategie für das schwer betroffene Vereinigte Königreich Kritik auf sich.
Merkel im EU-Haushaltskrieg: Plan B gilt in Brüssel auch als “nukleare Option”
Der Ärger um den EU-Haushalt hat die Gefahr einer epochalen Krise für die Europäische Union heraufbeschworen. Angela Merkel soll auf dem EU-Gipfel den gordischen Knoten durchschlagen, denn „Plan B“, ein Budget ohne Ungarn und Polen, scheut die Staatengemeinschaft. In letzter Minute legten die Deutschen kurz vor dem Gipfel einen Vorschlag zur Güte vor.
EU-Rauswurf kein Tabu mehr: Orban provoziert Kalten Krieg in der EU – und der nächste Krach steht schon bevor
Ungarn und Polen definieren rechtstaatliche Prinzipien zunehmend anders als die Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten. Der gemeinsame Kern der Gemeinschaft ist gefährdet, der Zorn in der Union wächst. Die Lage sei sehr ernst, sagt Kommissionspräsidentin von der Leyen.
Gleiche Corona-Regeln
Vor ihrer Rede zur Lage der EU am Mittwoch verlangen führende EU-Politiker von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen eine Angleichung der Corona-Regeln.
Milliarden nur mit Rechtsstaat? Orban wird den Kampf gegen Europas Idealisten gewinnen
Das EU-Parlament ist nun an der Reihe. Es muss über die Ergebnisse des EU-Gipfels beraten. Viele Parlamentarier pochen auf Einhaltung von Rechtstaatlichkeit, vor allem mit Blick auf Ungarns Orban. Doch der wird diesen Kampf gegen die Idealisten gewinnen.
Brüssels Peking-Dilemma: Wie die EU um den richtigen Umgang mit China ringt
Der Umgang mit China bedeutet für die EU einen Balanceakt: Einerseits müssen die Europäer im Wettbewerb mit der autoritär geführten Volksrepublik demokratische Werte hochhalten. Andererseits ist das Land wichtiger Wirtschaftspartner. Nach der Gesprächsrunde mit Peking am Montag zieht Kommissionschefin von der Leyen ein nüchternes Fazit.
