Ursula von der Leyen möchte EU-Kommissionspräsidentin werden. Heute stellt sie sich zur Wahl. Davor hielt sie eine Rede, um das Europäische Parlament zu überzeugen. Der Tag der Entscheidung in der Blog-Nachlese.
Medium: gmx.at
Viktor Orban, sein Fidesz und die EVP: Fliegt er oder darf er bleiben? – Fragen und Antworten
Die parteiinterne Diplomatie läuft bis zuletzt auf Hochtouren. Kann ein Ausschluss der Orban-Partei aus der EVP verhindert werden? Und gibt es eine Lösung, die für alle gesichtswahrend ist? Am heutigen Mittwoch fällt die Entscheidung.
Rumänien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: “Das wird katastrophal”
Am 1. Januar übernimmt Rumänien turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Zahlreiche Europapolitiker und selbst der rumänische Staatschef befürchten ein Desaster. Denn das Land steckt in den Fängen einer zutiefst korrupten Regierung, deren Ehrgeiz nicht etwa Brüsseler Belangen, sondern vornehmlich dem finanziellen Vorteil ihrer Mitglieder gilt.
Zeitumstellung: Mehrheit für Abschaffung – Gibt’s ein Kuddelmuddel?
Die Zeitumstellung soll weg, zugunsten einer dauerhaften Sommerzeit. So will es laut einer EU-Umfrage die Mehrheit der Bürger. Wenngleich die Umfrage nicht bindend ist, glauben CDU und CSU im Europaparlament an eine baldige Abschaffung der Zeitumstellung. Doch die Sache hat einen Haken.
