Eine große Konferenz mit Hunderten von Teilnehmern soll die EU-Befugnisse stärken. Der letzte Versuch scheiterte und endete im Vertrag von Lissabon.
Medium: Handelsblatt
EU-Armee, Brexit, Migration: Von der Leyen stellt in Brüssel ihre Leitlinien vor
Die designierte EU-Kommissionspräsidentin muss kämpfen, um bei der Wahl nächste Woche ein gutes Ergebnis zu erzielen. Zurzeit sieht es aber knapp aus.
„Von der Leyen muss das Spitzenkandidaten-Verfahren stabilisieren“
Der Konservative will das Spitzenkandidaten-Prinzip retten, lehnt transnationale Listen jedoch weiter ab. An von der Leyen stellt er Forderungen.
CDU-Europaparlamentarier attackiert Macron scharf
Der Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary, hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Ringen um die europäischen Spitzenposten außergewöhnlich scharf kritisiert. “Ich sehe keine deutsch-französische Achse. Sondern ich sehe einen revisionistischen Herrn Macron, der alles tut, die europäische Demokratie zu zerstören”, sagte der CDU-Politiker am Montag vor Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. Macon tue alles dafür, “das europäische Parteiensystem zu zerstören”. Der französische Präsident scheine im Moment “leider auch antideutsch unterwegs zu sein”, ergänzte Caspary. “Das ist eine Vorgehensweise, die mit den proeuropäischen Reden von ihm nicht im Ansatz irgendwas zu tun hat.”
Vor EU-Sondergipfel – Merkel lädt zum Strategie-Treffen
Der Poker um die EU-Spitzenposten geht in die heiße Phase. Kanzlerin Merkel trifft auf einflussreiche Parteifreunde. Die Ereignisse im Newsblog.
US-Handelsbeauftragter gibt China Schuld an Eskalation des Handelsstreits
Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat Trumps jüngste Zolldrohungen gegen China verteidigt und Peking schwere Vorwürfe gemacht. Die Märkte sind verunsichert.
EU-Parlament könnte heute den Weg für Upload-Filter freimachen
Das EU-Parlament wird vermutlich der viel kritisierten Urheberrechtsreform zustimmen. Das Gesetzesvorhaben zieht den Zorn junger Menschen auf sich.
Streit um Urheberrechtsreform führt zu Morddrohungen
Die EU-Urheberrechtsreform erhitzt die Gemüter: Ein Abgeordneter erhält Morddrohungen, der andere wirft Demonstranten vor, von den Konzernen gekauft zu sein – für 450 Euro.
Ohne Merkel, ohne Orban – Europawahl wird für Union zum politischen Spagat
CDU und CSU erarbeiten ein gemeinsames Programm für die Europawahl. Sie wollen pro-europäisch auftreten und Angriffe von links wie rechts abwehren.
In der EVP-Fraktion wachsen die Zweifel am bisherigen Orbán-Kurs
Die europäischen Christdemokraten schimpfen über Orbán und seine Anti-EU-Propaganda. Doch sie zögern nach wie vor, ihn aus ihrer Fraktion auszuschließen.