Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass der Mechanismus zur Ahndung von Verstößen gegen den Rechtsstaat nicht gegen EU-Recht verstößt. Daniel Caspary erklärte, die EU habe nun endlich ein „wirksames Mittel an der Hand, um gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit“ vorzugehen.
Medium: Schwarzwälder Bote
EuGH-Urteil: Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht
Ungarn hat – man muss das so sagen – schon wieder EU-Recht gebrochen. Der Europäische Gerichtshof kassierte das Hochschulgesetz der rechtsnationalen Regierung in Budapest, das auf die von US-Milliardär George Soros gegründete Central European University (CEU) zielte.
Corona: Auch EU-Kompromissvorschlag trifft auf Kritik
Brüssel – In den EU-Streit über ein milliardenschweres Corona-Konjunkturprogramm soll ein neuer Vorschlag von Ratschef Charles Michel Bewegung bringen.
Bilder, Videos und Kulinarisches
Bad Herrenalb. Mit vielen kleinen Aktionen ist die Europawoche in Bad Herrenalb angelaufen. Erklärtes Ziel der Stadtverwaltung war es dabei, die Bürger sowie Persönlichkeiten aus der Region in die Gestaltung des Programms einzubeziehen.
Corona: Die Junge Union geht auf Sendung
Region. Eine Online-Diskussionsreihe zur Bewältigung der Corona-Krise mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Medizin starten mehrere Kreisverbände der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union (JU).
Eindrücke in Straßburg gesammelt
Der Jahrgang 1937/1938 aus Calw besucht den Europaabgeordneten Daniel Caspary (CDU) im Europäischen Parlament in Straßburg
Die Gemeinschaft beginnt bereits zu wachsen
“Auf der Suche nach Gemeinschaft ist man hier genau richtig” – Landtagsabgeordneter Thomas Blenke brachte während seiner Ansprachen noch einmal auf den Punkt, was der Vorsitzende des CVJM-Landesverbands, Pfarrer Samuel Hartmann, schon während der Predigt ausgeführt hatte.
Mehrwert für die Zukunft bieten
Noch wird außen wie innen weitergearbeitet, aufgeräumt, geputzt – doch am Sonntag wird das neue Gemeinschaftshaus am Bach feierlich eröffnet. Der CVJM lädt dieses Jahr statt auf den Braunjörgen zum Familientag in die Ortsmitte ein.
Holzäpfel führt jetzt Frauenunion
Einen Stabwechsel gab es jetzt bei der Calwer Frauenunion (FU). Nach zehnjähriger Arbeit als Vorsitzende der CDU-Frauen im Kreisverband Calw überlässt Heike Gäbler aus Ebhausen-Rotfelden die Führung künftig ihrer seitherigen Stellvertreterin Angelika Holzäpfel aus Althengstett.
EU-Postenvergabe: Parlamentarier nach Gipfel empört
Nach dem EU-Sondergipfel beginnt der Machtkampf um den neuen EU-Kommissionspräsidenten erst richtig.
