Entzug der Stimmrechte möglich
Medium: Stuttgarter Nachrichten
Schwierige Ausgangslage im Zollstreit
In Kürze beginnen die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA. Nach dem Erfolg der USA-Reise von EU-Kommissionspräsident Juncker macht sich in Brüssel Ernüchterung breit.
Mehrheit der EU-Bürger will Zeitumstellung abschaffen
Nie mehr Wechseln zwischen Sommerzeit und Winterzeit? In einer EU-Umfrage sind die meisten Teilnehmer dafür. Und auch im Europaparlament wächst offenbar die Unterstützung.
EU beschließt Sperrklausel gegen deutsche Kleinstparteien
Wunsch der Bundesregierung
EU nimmt Firmenkäufer aus China unter die Lupe
Einkaufstour in Europa
Sperrklausel bei der nächsten Europawahl
Europawahl
Thomas Strobl wagt sich aus der Deckung
CDU-Parteitag in Wiesloch
Frauen kommen erst ab Platz fünf zum Zug
Die Südwest-CDU will eigentlich mehr Frauen für die Politik gewinnen. In der Praxis werden diese aber immer wieder ausgebremst. Als nächstes bei der Europawahl 2019.
Lange Liste mit Ausnahmen von Fahrverboten
Die im Entwurf zum Lufreinhalteplan enthaltenen Regelungen sollen Bestand haben. Im Einzelfall können gegen Gebühr wie bei der Plakettenregelung Erleichterungen beantragt werden.
Die große Hauptverhandlungsrunde von CDU, CSU und SPD
“In den Koalitionsgesprächen von CDU, CSU und SPD soll am Freitag erstmals auch die große Hauptverhandlungsrunde tagen. Ihr gehören diese 91 Politiker der drei Parteien an. (…)”