Europa muss sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) antidemokratischen Kräften weltweit entgegenstellen. “Wir dürfen nicht naiv sein: Die antidemokratischen Kräfte, die radikalen, autoritären Bewegungen warten ja nur auf ökonomische Krisen, um sie dann politisch zu missbrauchen”, sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag zur am 1. Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
Medium: Täglicher Anzeiger Holzminden
Union und SPD streiten vor Abstimmung in EU-Parlament weiter über von der Leyen
Vor der Abstimmung im Europaparlament über die Ernennung Ursula von der Leyens (CDU) zur neuen EU-Kommissionschefin streiten Union und SPD weiter über die Personalie. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner warf dem Koalitionspartner ein \”schamloses\” Vorgehen vor: \”In Berlin koalieren und in Brüssel schamlos gegen Frau von der Leyen wettern – das tut man nicht\”, sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin der Düsseldorfer \”Rheinischen Post\”.
Merkel und Macron liefern sich beim EU-Gipfel Machtkampf um Juncker-Nachfolge
Die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spaltet Deutschland und Frankreich.
