Tätigkeiten

Aussprache mit der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel über die Zukunft Europas (Aussprache) 13.11.2018 Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin! Vielen Dank, dass Sie seit vielen Jahren gemeinsam mit uns die Europäische Union zusammenhalten. Ich denke, in der heutigen Debatte wurde schon deutlich, wie notwendig das ist. Wir haben in der Vorbereitung auf die heutige Sitzung erlebt, wie die Sozialisten Sie in Teilen dafür auf Twitter verantwortlich machen, dass in vielen... Read more »
Unlautere Handelspraktiken zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette (A8-0309/2018 – Paolo De Castro) (Abstimmung) 25.10.2018 Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt zweifelsohne ein Ungleichgewicht zwischen den großen Konzernen, internationalen Zusammenschlüssen auf der einen Seite und kleinen Produzenten und Landwirten auf der anderen Seite. Deswegen ist es gut, dass der Landwirtschaftsausschuss diesen Beschluss gefasst hat. Es ist gut, dass wir endlich mit Gesetzgebung versuchen, dieses Thema zu adressieren.... Read more »
Nutzung der Daten von Facebook-Nutzern durch Cambridge Analytica und Auswirkungen auf den Datenschutz (B8-0480/2018 ) (Abstimmung) 25.10.2018 Sehr geehrter Herr Präsident! Ich bitte Sie – vielleicht ist das ein Problem der Sprachfassungen in der Geschäftsordnung. Ich stimme Ihnen zu, dass in dem Artikel 190 steht, dass man eine Abstimmung abbrechen lassen kann und der Kollege Bullmann leider nicht Recht hat. Aber da geht es um eine einzelne Abstimmung und nicht darum, insgesamt... Read more »
Programm „EU Gateway | Business Avenues“ im Rahmen des Europäischen Partnerschaftsinstruments 3.10.2018 Aus dem Programm „EU Gateway | Business Avenues“ sollte mithilfe bezuschusster Geschäftsreisen die Außenwirtschaftstätigkeit von europäischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) gefördert werden. Im Rahmen des Europäischen Partnerschaftsinstruments wurden für den Zeitraum 2014‐2020 für das Programm 960,4 Mio. EUR bereitgestellt. Gemäß den Durchführungsbestimmungen für das Programm dürfen die externen Dienstleister einen Fixkostenanteil von mehr als... Read more »
Lage der Union (Aussprache) 12.9.2018 Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Kommissionspräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Präsident Juncker hat es treffend dargestellt: Die Europäische Union steht heute politisch, wirtschaftlich und sozial viel, viel besser da, als das von vielen Menschen wahrgenommen wird. Aber dennoch sehen viele Menschen große Herausforderungen, viele Menschen haben Sorgen oder sind unzufrieden. Mein Eindruck ist: Oft kommen... Read more »
EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Neuseeland nach Artikel XXIV:6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste der Republik Kroatien im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union 25.6.2018 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (10670/2017), – unter Hinweis auf den Entwurf des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Neuseeland nach Artikel XXIV:6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in der Liste... Read more »