Anfragen

Das System der Europäischen Schulen 18.11.2009 Seit ihrer Gründung im Jahr 1953 arbeiten die Europäischen Schulen auf der Grundlage internationaler Übereinkünfte. Als höchstes Organ fungiert der Oberste Rat, in dem alle Mitgliedstaaten durch Regierungsvertreter repräsentiert sind. In den meisten Ländern handelt es sich dabei um höhere Beamte der Bildungsministerien. Die Kommission ist ebenfalls Mitglied und zahlt Zuschüsse. Gegenwärtig ist das für... Read more »
Zertifizierungspolitik in China (Chinese Compulsory Certification – CCC 15.11.2009 Ab dem 1. Mai 2010 müssen alle Unternehmen, die in China serienmäßig gefertigten Zubehör für IT-Sicherheit (beispielsweise Halbleiter, Firewalls, Router und Smartcards) vertreiben, die sogenannte obligatorische Zertifizierung (CCC) durchlaufen, um für den Markt zugelassen zu werden. Ausländische Firmen sowie chinesische Firmen in ausländischem Besitz haben jedoch keinen Zugang zu den technischen Informationen, die benötigt werden,... Read more »
Kontrolle des illegalen Handels an den Binnen- und Außengrenzen der EU 12.11.2009 Im September wurde im Europäischen Parlament das Forum zur Bekämpfung von Schmuggel, Fälschung und organisiertem Verbrechen ins Leben gerufen. Bei dem Forum handelt es sich um ein parteienübergreifendes Gremium, in dem eine Vielfalt von Akteuren vertreten ist und dessen Ziel darin besteht, auf die Bedrohung aufmerksam zu machen, die von Schmuggel, Fälschungen und Markenpiraterie für... Read more »
Spinale Muskelatrophie (SMA) 9.11.2009 1. Wie viele Muskelkranke gibt es in Deutschland und Europa, wie viele davon mit SMA? 2. Wie hoch ist die Unterstützung zur Erforschung dieser Krankheiten insgesamt seitens der EU und speziell für SMA, wenn möglich? 3. Wie hoch ist die Unterstützung zur Erforschung dieser Krankheiten insgesamt seitens Selbsthilfegruppen in der EU und speziell für SMA,... Read more »
Umsetzung der europäischen Arbeitszeitrichtlinie in deutsches Recht – Petition 0667/2006 4.11.2009 Der Petent, Vollzugsbeamter und Personalrat, beschwert sich über eine erfolgte Änderung des deutschen Rechts bei den Arbeitszeiten der deutschen Beamtinnen und Beamten. Das Inkrafttreten der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (Arbeitszeitverordnung AZV) in Deutschland führt zu einer Umstellung der Dienstpläne der Polizei. Bisher galt zwischen den Schichten eine Ruhezeit von... Read more »
Schutz von Urheberrechten im Internet 3.11.2009 Der Internet- und Werbekonzern Google stellt unter dem Programm Google Books eingescannte Bücher im Internet zur Verfügung. Bereits mehr als 10 Millionen Exemplare sind online abrufbar. Darunter sind auch urheberrechtlich geschützte Exemplare. Dabei wird die Digitalisierung von Büchern kontrovers diskutiert. Die einen sehen die Chance im Erhalt von Büchern und der Nutzung neuer Absatzmärkte, andere... Read more »
Kampagne “ICE” (In Case of Emergency) – Schnelle Benachtichtigung von Angehörigen in Notfällen 28.10.2009 Bei Unfällen oder sonstigen Notfällen trägt die Mehrzahl der Verletzten ein Mobiltelefon bei sich. Welche Kontaktperson aus dem Adressbuch des Mobiltelefons über den Notfall zu benachrichtigen ist, ist aufgrund des Umfangs der Kontaktlisten für die Rettungskräfte in der Regel nicht ersichtlich. Abhilfe könnte hier die Idee eines britischen Rettungsassistenten schaffen, die nach dem Terroranschlag in... Read more »
Zugang zum japanischen Markt im Bereich Eisenbahnausrüstungen und Anwendung einer Gegenseitigkeitsklausel 23.7.2009 Europäische Unternehmen stoßen beim Zugang zum japanischen Markt im öffentlichen Auftragswesen für Schlüsselbereiche wie Verkehr auf anhaltende Schwierigkeiten. Bei Eisenbahnausrüstungen ist der japanische Markt für das öffentliche Auftragswesen gegen internationale Anbieter fast völlig abgeschottet, wogegen sich japanische Hersteller von Eisenbahnausrüstungen auf dem europäischen Markt frei bewegen können. Gegenwärtig stehen nur 2 % des japanischen Marktes... Read more »
Erwartungen an das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien 17.7.2009 Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien wirft Fragen nach dessen wirtschaftlichen Auswirkungen auf. 1. Gibt es eine Studie über die wirtschaftlichen Auswirkungen eines solchen Freihandelsabkommens? Wenn ja, welche Kernaussagen hat diese? 2. Wie würden sich die Vorteile eines Freihandelsabkommens auf die EU bzw. Indien aufteilen? 3. Kann die Kommission Auskunft darüber geben,... Read more »
Ursprungsregeln für Textilien und “Kantendruck” 17.7.2009 Das Arbeitsdokument der TAXUD/2238/08 vom 1. Oktober 2008 sieht eine strengere Auslegung der Bedruckungsregeln vor, wonach das Anbringen oder Aufdrucken von Marken, Etiketten, Logos oder anderen gleichartigen Unterscheidungszeichen keine ursprungsbegründende Wirkung haben soll. Aufgrund eines Vorschlags der Kommission wurde aber eine Übergangsfrist zur ursprungsverleihenden Anwendung des sogenannten „Kantendrucks“ vorgesehen. Zurzeit strebt die Kommission an, die... Read more »