Anfragen

Opening of FTA negotiations with Australia and New Zealand 7.12.2015 The regional economic architecture of the Asia-Pacific region is being shaped by both China and the US through ongoing plurilateral negotiations that include the Trans-Pacific Partnership (TPP) Agreement and the Regional Comprehensive Economic Partnership. The EU, Australia and New Zealand are like-minded partners sharing common democratic values and interests, and see eye-to-eye on key global... Read more »
Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen 30.10.2015 Der europäische Markt für Fenster aus Kunststoffen ist derzeit stark in Bewegung. Nach Aussagen verschiedener Marktteilnehmer seien hier Anbieter aus Polen mit Angeboten auf dem Markt in Deutschland aktiv, die rund 30 % unter den Gestehungskosten in Deutschland liegen. Gleichzeitig wurde die Sorge geäußert, dass diese niedrigen Preise möglicherweise nur dank Subventionen aus dem EU-Haushalt... Read more »
Rassegeflügel und Anwendung der Richtlinie 2009/158/EG 31.7.2015 Am 4.11.2015 wurde zum vorgenannten Thema eine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gestellt. Diese wird geführt unter: E-008936/2014 (COM-a108500). Sie wurde am 8.1.2015 von Vytenis Andriukaitis im Namen der Kommission beantwortet mit DE E-008936/2014 (COM-a108501). Im Nachgang ergab sich eine Folge-Frage. Kann die Kommission in diesem Zusammenhang folgende Fragen beantworten: 1. Wie definiert die EU die... Read more »
Fangnetze für Vögel in Ägypten und Malta 31.7.2015 Jährlich verlässt eine Vielzahl von größeren und kleineren Vögeln Europa und fliegt Richtung Afrika in die Winterquartiere. In Ägypten stehen vom Nildelta fast die ganze Nordküste entlang bis zu 700 km Netze, in denen sich insbesondere kleinere Singvögel verfangen und sterben. Die so gefangenen Vögel werden dort zum Verkauf und zum Verzehr gefangen. Auch im... Read more »
Schutz des Sports unter TTIP 31.7.2015 Der Sport und seine Organisation in gemeinnützigen Vereinen spielen vor allen in Deutschland eine wichtige gesellschaftliche Rolle. In diesem Zusammenhang stellen sich im Rahmen der Behandlung des Sports unter dem geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) folgende Fragen: 1. Werden potentiell relevante Bereiche des Sports im Rahmen von TTIP konkret geschützt? Im Einzelnen handelt es... Read more »
„Idiots“ and „fools“ 29.6.2015 In seinem Buch „Empire of little Kings“(1) schreibt der ehemalige stellvertretende Kabinettschef Eppink Folgendes: „Every Friday the cabinets of the various Commissioners met in the Group for Institutional Relations, which amongst other things answered written questions submitted by members of the Parliament. One MEP after another was pigeon-holed as an ‚idiot‘ or a ‚fool‘, or... Read more »
Antworten der Kommission auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung 5.5.2015 An die Kommission gerichtete Anfragen zur schriftlichen Beantwortung sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Kontrolle durch die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Im Bewusstsein der großen Zahl an schriftlichen Anfragen hat sich das Europäische Parlament selbst in der Ausübung seines Fragerechts beschränkt (fünf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung je MdEP und Monat, maximale Länge 200 Wörter, maximal... Read more »
Wasserbelastung des Rheins 31.3.2015 Kann die Kommission im Anschluss an meine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission vom 22. Januar 2015 (000850/2015), die sich mit der Einleitung von Calciumchloridrückständen in den Rhein durch die Unternehmen Solvay und Novacarb befasst, folgende weiterführende Fragen beantworten: 1. Wäre eine Einleitung der Calciumchloridrückstände mit EU-Recht konform (insbesondere mit dem in der Wasserrahmenrichtlinie... Read more »
Einfuhrumsatzsteuer 19.3.2015 1. Hat die Kommission vor dem Hintergrund, dass die Geringfügigkeitsschwelle für die Einfuhrumsatzsteuer 1983 festgelegt wurde, die Erhebungskosten gegenüber den Einnahmen geprüft, um dafür zu sorgen, dass Zoll-/Steuerressourcen in den Bereichen genutzt werden können, in denen mit ihnen der größtmögliche zusätzliche Nutzen erreicht wird? 2. Aus einem Bericht der Cross-Border Research Association geht hervor, dass... Read more »
Fair-Trade-Siegel 17.3.2015 Fair-Trade-Siegel wurden von Organisationen wie Fairtrade International (FLO) und der World Fair Trade Organisation (WFTO — Weltorganisation für fairen Handel) überwiegend für landwirtschaftliche Erzeugnisse ausgestellt, die nachweislich auf der Grundlage eines nachhaltigen Ressourcenverbrauchs und unter Einhaltung angemessener Lohnstandards für die Arbeitnehmer hergestellt wurden. Was insbesondere Kaffee betrifft, ist eine solche Zertifizierung bei europäischen Verbrauchern ausgesprochen... Read more »