Entschließungsanträge

Entschließung des Europäischen Parlaments zu Belarus 18.4.2018 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine vorangegangenen Entschließungen und Empfehlungen zu Belarus, – unter Hinweis auf die Parlamentswahl vom 11. September 2016, die Präsidentschaftswahl vom 11. Oktober 2015 und die Kommunalwahlen vom 18. Februar 2018 in Belarus, – unter Hinweis auf die Erklärung des Sprechers der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der... Read more »
MOTION FOR A RESOLUTION on Belarus 17.4.2018 The European Parliament, –having regard to its previous resolutions and recommendations on Belarus, –having regard to the parliamentary elections held on 11 September 2016, the presidential elections held on 11 October 2015 and the local elections on 18 February 2018, –having regard to the Council conclusions on Belarus, especially those of 16 February 2016 lifting... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Afghanistan 13.12.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Ergebnisse der internationalen Brüsseler Konferenz zu Afghanistan, die am 5. Oktober 2016 unter dem gemeinsamen Vorsitz Afghanistans und der EU stattfand, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Afghanistan, insbesondere seine Entschließung vom 26. November 2015 zu Afghanistan und insbesondere zu den Tötungen in der Provinz... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage der Rohingya 13.12.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Myanmar/Birma und zur Lage der muslimischen Volksgruppe der Rohingya, insbesondere die Entschließungen vom 14. September 2017(1), 7. Juli 2016(2) und 15. Dezember 2016(3), und auf seine Entschließung vom 13. Juni 2017 zur Staatenlosigkeit in Süd- und Südostasien(4), – unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage in Afghanistan 11.12.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Erklärung der Brüsseler Konferenz zu Afghanistan vom 4./5. Oktober 2016, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Afghanistan, insbesondere seine Entschließung vom 26. November 2015 zu Afghanistan und insbesondere zu den Tötungen in der Provinz Zabul(1) und seine Entschließung vom 13. Juni 2013 zu den Verhandlungen... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Lage der Rohingya 6.12.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen Myanmar/Birma, insbesondere seine Entschließung vom 14. September 2017 zu Myanmar/Birma, insbesondere zu der Lage der Rohingya(1), – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 13. Juni 2017 zur Staatenlosigkeit in Süd- und Südostasien(2), – unter Hinweis auf die gemeinsame Mitteilung der Kommission und der Hohen Vertreterin... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Jemen 27.11.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Jemen, insbesondere die Entschließungen vom 15. Juni 2017(1) und 25. Februar 2016(2) zur humanitären Lage in Jemen und vom 9. Juli 2015 zur Lage in Jemen(3), – unter Hinweis auf die Erklärungen der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und... Read more »
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zur Lage in Moldau 27.9.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Moldau, insbesondere seine Entschließung vom 21. Januar 2016 zu den Assoziierungsabkommen sowie den vertieften und umfassenden Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine(1), – unter Hinweis auf den Bericht vom 10. März 2017 über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der Republik Moldau,... Read more »
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zur Lage in der Demokratischen Republik Kongo 7.6.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zur Demokratischen Republik Kongo (DRK), insbesondere jene vom 10. März 2016(1), vom 23. Juni 2016(2), vom 28. November 2016 sowie vom 25. Januar 2017, – unter Hinweis auf die Erklärung der Sprecherin der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vom 29.... Read more »