Tätigkeiten

Bekämpfung des Handels mit Frauen und Mädchen zu Zwecken der sexuellen Ausbeutung und der Ausbeutung ihrer Arbeitskraft in der EU 1.12.2017 In ihrem Bericht über die Fortschritte bei der Bekämpfung des Menschenhandels aus dem Jahr 2016 stellte die Kommission fest, dass 76% der registrierten Opfer Frauen und mindestens 15% Kinder waren. Die meisten der registrierten Opfer waren EU-Bürger, wobei 65% aus Rumänien, Bulgarien, den Niederlanden, Ungarn und Polen stammten. Der Handel zu Zwecken der sexuellen Ausbeutung... Read more »
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Jemen 27.11.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Jemen, insbesondere die Entschließungen vom 15. Juni 2017(1) und 25. Februar 2016(2) zur humanitären Lage in Jemen und vom 9. Juli 2015 zur Lage in Jemen(3), – unter Hinweis auf die Erklärungen der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und... Read more »
Schutz gegen gedumpte und subventionierte Einfuhren aus nicht zur EU gehörenden Ländern 14.11.2017 Frau Präsidentin! Der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation war ein wichtiger Schritt, und die Europäische Union ist damals viele Kompromisse eingegangen. Wenn man sich Plenardebatten im Europäischen Parlament von damals anschaut, dann stellt man fest, dass schon damals die Sorge war: Wird China die Zeit nutzen, wird China wirtschaftliche, gesellschaftliche und strukturelle Reformen angehen, oder wird... Read more »
Empfehlung an den Rat über das vorgeschlagene Verhandlungsmandat für die Handelsverhandlungen mit Neuseeland 23.10.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2015 mit dem Titel „Handel für alle – Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik“ (COM(2015)0497), – unter Hinweis auf die gemeinsame Erklärung von Jean-Claude Juncker, Präsident der Kommission, Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, und John Key, neuseeländischer Premierminister, vom... Read more »
BERICHT über die Empfehlung an den Rat über das vorgeschlagene Verhandlungsmandat für die Handelsverhandlungen mit Australien 23.10.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 14. Oktober 2015 mit dem Titel „Handel für alle – Hin zu einer verantwortungsbewussteren Handels- und Investitionspolitik“ (COM(2015)0497), – unter Hinweis auf die gemeinsame Erklärung von Jean-Claude Juncker, Präsident der Kommission, Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, und Malcolm Turnbull, australischer Premierminister, vom... Read more »
Fördermittel für Neubau GoodYear in Düdelingen/Luxemburg 10.10.2017 Der Reifenhersteller GoodYear hat im September 2017 den Neubau eines Reifenwerks in Düdelingen/Luxemburg angekündigt. In diesem Zusammenhang interessieren den Fragesteller mögliche Fördermittel für dieses Projekt: 1. Erhält GoodYear für den Neubau in Luxemburg eine direkte oder indirekte Förderung von der EU? 2. Wurde das Gewerbegebiet in Düdelingen, in dem der Neubau angesiedelt ist, mit Geldern... Read more »
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG zur Lage in Moldau 27.9.2017 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Moldau, insbesondere seine Entschließung vom 21. Januar 2016 zu den Assoziierungsabkommen sowie den vertieften und umfassenden Freihandelsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine(1), – unter Hinweis auf den Bericht vom 10. März 2017 über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der Republik Moldau,... Read more »
Lage der Union 13.9.2017 Herr Präsident! Vor ein, zwei Jahren war hier die Stimmung schlecht. Kommissionspräsident Juncker hat angesprochen: Wir haben im Moment ein Fenster der Möglichkeiten offen und wir sollten dieses Fenster in den nächsten Monaten dringend nutzen. Aber Manfred Weber hat angesprochen: Viele Menschen haben Sorge, zum Beispiel vor Globalisierung. Bitte lassen Sie uns in den nächsten... Read more »
Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau (Aussprache) 3.7.2017 Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident! Für uns in der Fraktion der Europäischen Volkspartei stehen die Menschen in Moldau im Zentrum. Wir alle wissen, dass die Situation in Moldau für viele, viele Menschen sehr grenzwertig ist und Moldau zu den ärmsten Ländern bei uns in Europa gehört. Nichtsdestotrotz ist es uns... Read more »
Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau (Aussprache) (2) 3.7.2017 Daniel Caspary (PPE ), Antwort auf eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ . – Sehr geehrter Kollege! Wenn ich mich da vielleicht unklar ausgedrückt habe oder die Übersetzung nicht ganz eindeutig war, dann danke ich ganz herzlich für die Frage. Wir sind uns doch alle einig, dass wir uns wünschen, dass sich Moldau... Read more »