Tätigkeiten

Spinale Muskelatrophie (SMA) 9.11.2009 1. Wie viele Muskelkranke gibt es in Deutschland und Europa, wie viele davon mit SMA? 2. Wie hoch ist die Unterstützung zur Erforschung dieser Krankheiten insgesamt seitens der EU und speziell für SMA, wenn möglich? 3. Wie hoch ist die Unterstützung zur Erforschung dieser Krankheiten insgesamt seitens Selbsthilfegruppen in der EU und speziell für SMA,... Read more »
Umsetzung der europäischen Arbeitszeitrichtlinie in deutsches Recht – Petition 0667/2006 4.11.2009 Der Petent, Vollzugsbeamter und Personalrat, beschwert sich über eine erfolgte Änderung des deutschen Rechts bei den Arbeitszeiten der deutschen Beamtinnen und Beamten. Das Inkrafttreten der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (Arbeitszeitverordnung AZV) in Deutschland führt zu einer Umstellung der Dienstpläne der Polizei. Bisher galt zwischen den Schichten eine Ruhezeit von... Read more »
Schutz von Urheberrechten im Internet 3.11.2009 Der Internet- und Werbekonzern Google stellt unter dem Programm Google Books eingescannte Bücher im Internet zur Verfügung. Bereits mehr als 10 Millionen Exemplare sind online abrufbar. Darunter sind auch urheberrechtlich geschützte Exemplare. Dabei wird die Digitalisierung von Büchern kontrovers diskutiert. Die einen sehen die Chance im Erhalt von Büchern und der Nutzung neuer Absatzmärkte, andere... Read more »
Kampagne “ICE” (In Case of Emergency) – Schnelle Benachtichtigung von Angehörigen in Notfällen 28.10.2009 Bei Unfällen oder sonstigen Notfällen trägt die Mehrzahl der Verletzten ein Mobiltelefon bei sich. Welche Kontaktperson aus dem Adressbuch des Mobiltelefons über den Notfall zu benachrichtigen ist, ist aufgrund des Umfangs der Kontaktlisten für die Rettungskräfte in der Regel nicht ersichtlich. Abhilfe könnte hier die Idee eines britischen Rettungsassistenten schaffen, die nach dem Terroranschlag in... Read more »
Vorbereitung des Transatlantischen Wirtschaftsrats und des Gipfels EU/USA (2. und 3. November 2009) – Transatlantische justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit (Aussprache) 21.10.2009 Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen! Wenn man sich anschaut, dass wir als Europäische Union Partner brauchen, wie das ja alle Vorredner auch angesprochen haben, dann wird das vor allem auch im wirtschaftlichen Bereich deutlich. Der transatlantische Markt hat ein Handelsvolumen von ungefähr 2 Milliarden Euro pro Tag. Da sieht man, dass die WTO wichtig ist, da... Read more »
GEMEINSAMER ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem bevorstehenden Gipfeltreffen EU-USA und dem Treffen des Transatlantischen Wirtschaftsrats 21.10.2009 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine Entschließungen vom 8. Mai 2008 zum Transatlantischen Wirtschaftsrat, vom 5. Juni 2008 zu dem bevorstehenden Gipfeltreffen EU-USA sowie vom 26. März 2009 zu dem Stand der transatlantischen Beziehungen nach den Wahlen in den USA, – unter Hinweis auf das Ergebnis des Gipfeltreffens EU-USA vom 5. April 2009... Read more »
ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem bevorstehenden Gipfeltreffen EU-USA und dem Treffen des Transatlantischen Wirtschaftsrats 19.10.2009 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 8. Mai 2008 zum Transatlantischen Wirtschaftsrat auf seine jüngste Entschließung vom 5. Juni 2008 zu dem bevorstehenden Gipfeltreffen EU-USA sowie auf seine Entschließung vom 26. März 2009 Stand der transatlantischen Beziehungen nach den Wahlen in den USA, – unter Hinweis auf das Ergebnis des Gipfeltreffens... Read more »
Freihandelsabkommen mit Südkorea: Auswirkungen auf die europäische Industrie (Aussprache) 14.9.2009 Herr Präsident! Südkorea ist der viertgrößte externe Handelspartner der Europäischen Union mit rund 30 Mrd. EUR Exportvolumen im Jahr. Der Abschluss des Freihandelsabkommens liegt also zutiefst im Interesse unserer Arbeitgeber und unserer Arbeitnehmer. Und, Frau Kommissarin, ich möchte Ihnen heute noch keinen Glückwunsch aussprechen, denn das Abkommen ist ja noch nicht unterzeichnet, aber wenn Sie... Read more »
Zugang zum japanischen Markt im Bereich Eisenbahnausrüstungen und Anwendung einer Gegenseitigkeitsklausel 23.7.2009 Europäische Unternehmen stoßen beim Zugang zum japanischen Markt im öffentlichen Auftragswesen für Schlüsselbereiche wie Verkehr auf anhaltende Schwierigkeiten. Bei Eisenbahnausrüstungen ist der japanische Markt für das öffentliche Auftragswesen gegen internationale Anbieter fast völlig abgeschottet, wogegen sich japanische Hersteller von Eisenbahnausrüstungen auf dem europäischen Markt frei bewegen können. Gegenwärtig stehen nur 2 % des japanischen Marktes... Read more »
Erwartungen an das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien 17.7.2009 Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indien wirft Fragen nach dessen wirtschaftlichen Auswirkungen auf. 1. Gibt es eine Studie über die wirtschaftlichen Auswirkungen eines solchen Freihandelsabkommens? Wenn ja, welche Kernaussagen hat diese? 2. Wie würden sich die Vorteile eines Freihandelsabkommens auf die EU bzw. Indien aufteilen? 3. Kann die Kommission Auskunft darüber geben,... Read more »