Tätigkeiten

Fortschrittsbericht 2010 über die Umsetzung des Arbeitsprogramms “Allgemeine und berufliche Bildung 2010” 18.2.2010 In der an das Europäische Parlament gerichteten Petition Nr. 0720/2004 vom 14. August 2004 wird die Nichtbeachtung des Gender-Mainstreaming bei der Bildungsberichterstattung der EU und die damit zusammenhängende Benachteiligung von Jungen, männlichen Jugendlichen und jungen Männern in der Bildungskonzeption bedauert. Die Kommission teilte in ihrer Antwort (PE370.050) das Anliegen des Petenten und bestätigte, dass in... Read more »
Freihandelsabkommen EU-Südkorea (Aussprache) (2) 10.2.2010 Herr Präsident! Frau Kollegin, vielen Dank für die Gelegenheit. Sie haben die Situation mit Opel und Antwerpen angesprochen. Ich frage Sie: Stimmen Sie mir zu, dass das Unternehmen Opel schon seit einigen Monaten große wirtschaftliche Schwierigkeiten hat, dass das Unternehmen Opel insgesamt weit mehr Autos produzieren könnte, als es produziert, und dass die schlechte wirtschaftliche... Read more »
Freihandelsabkommen EU-Südkorea (Aussprache) 10.2.2010 Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kommissar! Das Abkommen mit Südkorea ist fertig ausgehandelt, die Texte sind paraphiert – sehr gut. Aber wenn man sich die Details des Abkommens anschaut, hat man den Eindruck, dass hier manchmal Schnelligkeit vor Gründlichkeit ging. Ja, man hat den Eindruck, dass Ihre Vorgängerin das Abkommen um jeden Preis unter Dach... Read more »
Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den internationalen Handel (Aussprache) 10.2.2010 Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben mehrfach gehört, dass der Welthandel in den letzten drei Monaten dramatisch zurückgegangen ist, obwohl wir zum Glück erfolgreiche Bemühungen von vielen WTO-Mitgliedstaaten hatten, die Märkte weitestgehend offen zu halten. Ich bin auch sehr dankbar, dass die Europäische Union hier eine sehr gute Rolle gespielt und fast keine... Read more »
Enteignung und Verwendung von EU-Mitteln in Segur de Calafell (Spanien) 3.2.2010 1. In Segur de Calafell wurde von der dortigen Kommunalverwaltung ein Flächennutzungsplan erstellt, nach dem u. a. ein gesamtes Viertel in Strandnähe, das überwiegend mit kleineren Häusern aus den 60er und 70er Jahren bebaut ist und vorwiegend von Deutschen bewohnt wird, durch den Bau von 5- bis 6‑stöckigen Wohnblocks ersetzt werden soll. Gerüchteweise wurde schon... Read more »
Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea 21.12.2009 Die EU hat das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea paraphiert, das Auswirkungen auf verschiedene Industriezweige haben wird. Kann die Kommission angeben, welche wirtschaftlichen Einsparungen für die Exportunternehmen der EU aufgrund des Abbaus oder der Abschaffung von Zöllen erwartet werden? Hat die Kommission eine Folgenabschätzung durchgeführt, aus der hervorgeht, wie sich das Gewähren von Zollerstattungen... Read more »
Definition des Begriffs “Kreuzung” in der Richtlinie 2008/50/EG vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa 21.12.2009 In der Richtlinie 2008/50/EG(1) vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa wird in Anhang III C zur kleinräumigen Ortsbestimmung der Probenahmestellen unter anderem auf das Kriterium „mindestens 25 m vom Rand verkehrsreicher Kreuzungen“ abgestellt. 1. Welche Definition hat die Kommission beim Verfassen des Entwurfs der Richtlinie dem Begriff „Rand einer Kreuzung“... Read more »
GEMEINSAMER ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Aussichten für die Doha-Entwicklungsagenda (DDA) im Anschluss an die Siebte WTO-Ministerkonferenz 14.12.2009 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf das GATT-Abkommen, Kapitel IV, Artikel 36 (Grundsätze und Ziele) und 37 (Verpflichtungen), – unter Hinweis auf die Doha-Ministererklärung der Welthandelsorganisation (WTO) vom 14. November 2001, – unter Hinweis auf die Hongkong-Ministererklärung der Welthandelsorganisation (WTO) vom 18. Dezember 2005, – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 4. April 2006... Read more »
ENTSCHLIEßUNGSANTRAG – Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Aussichten für die Doha-Entwicklungsagenda (DDA) im Anschluss an die Siebte WTO-Ministerkonferenz 9.12.2009 Das Europäische Parlament, – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 4. April 2006 zur Bewertung der Doha-Runde im Anschluss an die WTO-Ministerkonferenz in Hongkong, – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 9. Oktober 2008 zu der Aussetzung der Doha-Runde der WTO und der Zukunft der Entwicklungsagenda von Doha(1) – unter Hinweis auf die Stillhalteverpflichtung der... Read more »