Reden

Abgestimmte Maßnahmen der EU zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen (Fortsetzung der Aussprache) 16.4.2020 Herr Präsident! Auch wenn es schneller mehr hätte sein können: Wir erleben seit Wochen in der Europäischen Union sehr viel Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten. Mir gibt es jedoch zu denken, wenn in einigen Mitgliedstaaten – auch durch politisch Verantwortliche – der Eindruck erweckt wird, dass Staaten wie China und Russland immer noch mehr helfen als... Read more »
Abgestimmte Reaktion der EU auf die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Aussprache) 26.3.2020 Sehr geehrter Herr Präsident! Mit dem Ausbruch der Corona- Pandemie erleben wir in diesen Wochen eine globale Herausforderung biblischen Ausmaßes. Ich bin schockiert von den Bildern und Filmen aus den Krankenhäusern, finde das ausgebremste öffentliche Leben fast gespenstisch und habe in den vergangenen Tagen mit vielen gesprochen, die sich Sorgen um ihre persönliche Gesundheit, ihren... Read more »
Schlussfolgerungen des Europäischen Rates anlässlich der Tagung vom 12. und 13. Dezember (Aussprache) 18.12.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Europäische Kommission und Kommissionspräsidentin von der Leyen haben ein sehr ambitioniertes Programm vorgelegt. Genau das ist das, was wir brauchen, nämlich: Mut, Orientierung, Ideen und Führung. Vielen Dank, Frau von der Leyen, für Ihre Vorschläge. Genau das ist das, was wir in Europa brauchen und was... Read more »
Vorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder und seines Programms durch die gewählte Präsidentin der Kommission (Aussprache) 27.11.2019 Herr Präsident, sehr geehrte Frau Kommissionspräsidentin! Sie haben im Juli einen überzeugenden Start hingelegt und auch heute ein überzeugendes Programm – ein sehr ausgewogenes Programm – dargelegt. Dazu herzlichen Glückwunsch! Wenn wir heute 30 Jahre nach dem Fall der Mauer zusammensitzen, dann erleben wir immer noch, dass in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union Korruption blüht,... Read more »
Erklärung der Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Kommission (Aussprache) 16.7.2019 ” Herr Präsident! Wir als Europäische Volkspartei und wir als deutsche Christdemokraten sind mit Manfred Weber als Spitzenkandidat in diese Europawahl gezogen und wir wollten, dass er Präsident der Europäischen Kommission wird. Aber nachdem nach der Wahl im Europäischen Rat einige Staats- und Regierungschefs den Wählerwillen mit Füßen getreten haben, nachdem hier im Europäischen Parlament... Read more »
2. Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (Aussprache) 26.3.2019 “Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ . – Sehr geehrte Kollegin Reda, habe ich Sie gerade richtig verstanden, dass Sie mir unterstellt haben, dass ich Demonstranten als gekauft bezeichnet hätte? Wenn dem so wäre – denn ich habe Sie so verstanden, ich möchte ganz klar klarstellen und wiederholen, was ich gesagt habe, und ich... Read more »
20. Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur – Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur (Entschließung) – Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur – Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur (Entschließung) – Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Singapur – Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Singapur (Entschließung) (Aussprache) 12.2.2019 Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich finden wir bei diesem langen Prozess ein Ende und werden morgen hoffentlich diesem Abkommen als Europäisches Parlament zustimmen. Das Abkommen ist grundsätzlich seit vielen Jahren fertig. Wir haben uns dann entschieden, am Beispiel dieses Abkommens Sachen vor dem Europäischen Gerichtshof klären zu lassen.... Read more »
14. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan – Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan (Entschließung) – Abkommen EU-Japan über eine strategische Partnerschaft – Abkommen EU-Japan über eine strategische Partnerschaft (Entschließung) – Angemessenheit des von Japan gewährten Schutzes personenbezogener Daten (Aussprache) 11.12.2018 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wenn es um den Einsatz für offene Märkte und einen regelbasierten globalen Handel geht, dann können wir uns – wie wir jeden Tag vor Augen geführt bekommen – auf die Vereinigten Staaten leider nicht mehr verlassen.Klar ist also: Es liegt an uns in Europa und an uns Europäern, dass wir regelbasierten... Read more »
Aussprache mit der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Angela Merkel über die Zukunft Europas (Aussprache) 13.11.2018 Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin! Vielen Dank, dass Sie seit vielen Jahren gemeinsam mit uns die Europäische Union zusammenhalten. Ich denke, in der heutigen Debatte wurde schon deutlich, wie notwendig das ist. Wir haben in der Vorbereitung auf die heutige Sitzung erlebt, wie die Sozialisten Sie in Teilen dafür auf Twitter verantwortlich machen, dass in vielen... Read more »