Föderalismus

Ich möchte, dass wieder mehr Entscheidungen dort getroffen werden, wo die Menschen leben und arbeiten. Wir brauchen Europa, keine Frage, doch vieles lässt sich besser vor Ort regeln.

Der Lotse geht von Bord 25.10.2019 Lang hat der Luxemburger die europäischen Geschicke begleitet. Nun tritt Jean-Claude Juncker ab. Der Kommissionspräsident verlässt das Schiff in stürmischen Zeiten - und hofft auf ruhigeres Fahrwasser.
Einhaltung der EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen durch die Türkei 23.9.2019 Mit den EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen sollen gleiche Wettbewerbsbedingungen in Bezug auf Handel und Wettbewerb sichergestellt werden. Im Gegenzug für den freien Zugang zum EU-Markt für Industriegüter im Rahmen des Abkommens über die Zollunion hat sich die Türkei verpflichtet, die EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen einzuhalten. Allerdings hat die Türkei ihre Rechtsvorschriften immer noch nicht vollständig... Read more »
European Way Of Life 20.9.2019 Ursula von der Leyen hat - fast nebenbei - eine interessante Diskussion losgetreten: was macht Europa aus? Welche Werte halten wir hoch? Und wie können diese schützen? Außerdem: Droht ein Verbot von Kunstrasenplätzen? Und was ist mit dem Regenwald?