Handel

Wie kaum eine andere Volkswirtschaft der Erde ist Europa auf den Export angewiesen. Rund 20 Prozent der Arbeitsplätze in der EU sind exportabhängig. Europa muss daher lernen, seine Interessen nach außen hin besser zu vertreten und zusammen mit unseren Partnern neue Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung zu finden.

Finanzierung von Anti-TTIP-Kampagnen 24.10.2016 Aus der von Kommissionsmitglied Mimica am 3. Oktober 2016 gegebenen Antwort auf die Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-005538/2016 geht hervor, dass mit den an Nichtregierungsorganisationen (NRO) verteilten maßnahmenbezogenen Finanzhilfen und Betriebskostenzuschüssen die Verwirklichung der politischen Ziele der EU gefördert werden muss. Dies gilt dementsprechend auch für die außenhandelspolitischen Ziele der EU, die im Zuständigkeitsbereich der... Read more »
Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten (Aussprache) 4.10.2016 Daniel Caspary (PPE ). – Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten alles dafür tun, dass Folterwerkzeuge wie elektrische Stühle, Daumenschrauben, Streckbänke und anderes weltweit nicht eingesetzt werden, dass sie nach Europa nicht eingeführt werden können, dass sie aus Europa nicht ausgeführt werden können und dass wir alle Produkte, die irgendwie durch Europa durchgeführt... Read more »
Ergebnisse des G20-Gipfels (Aussprache) 13.9.2016 Daniel Caspary (PPE ). – Frau Präsidentin! Es ist schon interessant, zum einen das G20—Abschlussdokument zu lesen und zum anderen die Ausführungen von Rat und Kommission zu hören und sie mit der Realität in Einklang bringen zu wollen. Ich möchte dies nur an vier Beispielen aufzeigen: Seit Jahren wird in der G20 über die Frage... Read more »
Die Übereinkommen über einen norwegischen und einen EWR-Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2014-2021 sowie das norwegische Protokoll über den Handel mit Fisch für den Zeitraum 2014-2021 14.7.2016 Nach der Auferlegung von norwegischen Wertzollsätzen in Höhe von 277 % auf bestimmte Käsesorten, 429 % auf Lammfleisch und 344 % auf Rindfleisch im Jahr 2013 forderte das Parlament die Kommission in seiner Entschließung vom 4. Juli 2013 auf, „Verhandlungen mit den Staatsorganen Norwegens aufzunehmen, um zu einer beiderseits zufriedenstellenden Lösung für die Einfuhr/Ausfuhr landwirtschaftlicher... Read more »
EU-Gateway-Programm und EU-Förderprogramm “Business Avenues” im Rahmen des Europäischen Partnerschaftsinstruments 5.7.2016 Das EU-Gateway-Programm und das EU-Förderprogramm „Business Avenues“ wurden im Rahmen des Europäischen Partnerschaftsinstruments eingerichtet. Mit den Programmen sollen Marktzugang sowie Handels-, Investitions- und Geschäftsmöglichkeiten für europäische Unternehmen verbessert werden. Bei den Geschäftsreisen nach Südostasien und China, deren Volumen 42 Mio. EUR beträgt, handelt es sich jedoch um eine komplette Parallelstruktur zu bereits bestehenden nationalen Tätigkeiten.... Read more »
Trilogverhandlungen zu Konfliktmineralien 16.6.2016 “Die gemeinsam gefundene Linie ist ein guter Kompromiss. Unser Ziel sollte es sein, die Menschen in den betroffenen Regionen zu schützen und gleichzeitig die Existenz kleinerer Rohstoffminen nicht zu gefährden. Es macht keinen Sinn, auf realitätsferne Regeln zu pochen, wenn daraus de-facto ein Handelsembargo entstehen könnte und wir möglicherweise Konflikte weiter anheizen. Wir brauchen mehr... Read more »
Reform der handelspolitischen Schutzinstrumente (TDI) (Aussprache) 8.6.2016 Daniel Caspary, im Namen der PPE-Fraktion . – Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister, ich war sehr gespannt, mit welchen Argumenten der Rat die Verzögerung, die Untätigkeit, die Verantwortungslosigkeit der letzten Monate und Jahre rechtfertigt. Seit über zehn Jahren arbeiten wir an verschiedenen Reformen. Im April 2014 hat das Europäische Parlament zu dieser Reform Stellung... Read more »
REACH-Verordnung 31.5.2016 Nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sind zum 1. Juni 2018 auch die Herstellung und die Einfuhr chemischer Stoffe in kleinen Mengen voll registrierungspflichtig. Gleichzeitig werden heute bereits viele Stoffe aus Asien importiert und nicht mehr in Europa selbst produziert. Europäische Firmen, die auf die Weiterverarbeitung solcher Stoffe spezialisiert sind, fürchten, dass sich besonders asiatische... Read more »
Vorbereitung des G7-Gipfels (Aussprache) (2) 25.5.2016 Daniel Caspary (PPE ). – Frau Präsidentin! Fünf Millionen mehr Jobs als 2013 haben wir heute in der Europäischen Union, und viele davon sind wegen und dank der Globalisierung entstanden. Auf der anderen Seite haben wir im Moment Hunderttausende in Sorge, zum Beispiel im Stahlbereich, auch wegen der Globalisierung. Deswegen ist meine Bitte: Nutzen Sie... Read more »