Acta: Mehr Gerüchte als Gehalt

An diesem Mittwoch wird das Handelsabkommen Acta aller Voraussicht nach im EU-Parlament scheitern - obwohl die Kritik großteils Propaganda war.

An diesem Mittwoch wird das Handelsabkommen Acta aller Voraussicht nach im EU-Parlament scheitern - obwohl die Kritik großteils Propaganda war.

Manchmal beschlich sogar einen unermüdlichen Acta-Gegner wie Jan Philipp Albrecht ein gewisses Unbehagen. Der grüne Abgeordnete des Europäischen Parlaments stand im Juni auf einer Demonstration gegen das Handelsabkommen in Hamburg und ahnte: „Vielen der Teilnehmer war nicht klar, worum es bei Acta überhaupt geht.“ Eine Mehrzahl der Acta-Gegner in Deutschland kannte zu diesem Zeitpunkt das Youtube-Video der Hackergruppe „Anonymous“, in dem sich die westlichen Industriestaaten in Orwellsche Überwachungsstaaten verwandeln, sollte das Abkommen in Kraft treten. Darin ist von totaler Überwachung des Internets die Rede, in Form einer „Deep Package Inspection“, wie sie etwa von iranischen Geheimdiensten eingesetzt wird, um die Oppositionsbewegung im Land zu unterdrücken.