Breiter Widerstand gegen TTIP

97 Prozent lehnen bei einer EU-Befragung Geheimgerichte im Freihandel mit den USA ab

97 Prozent lehnen bei einer EU-Befragung Geheimgerichte im Freihandel mit den USA ab

“So viel Widerstand hatte Brüssel nicht erwartet. Beim geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit den USA will die EU-Kommission umstrittene Schutzklauseln für Investoren nun überdenken.

Das Ergebnis kommt einem Volksaufstand gegen die Brüsseler EU-Kommission gleich: Bei einer Internet-Konsultation über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP forderten 97 Prozent der Teilnehmer ein Aus für die umstrittenen Schiedsgerichte, mit denen ausländische Investoren gegen Staaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit klagen können. Die Ablehnung gegen das gesamte Projekt fiel nur unwesentlich geringer aus. Selbst die für Handelsfragen zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström, die die Ergebnisse gestern in Straßburg vorstellte, räumte ein, dass „es äußerste Skepsis“ gebe. (…)”