Exoten haben in Europa keine Chance mehr

Bei der nächsten Europawahl dürfte es in Deutschland wieder eine Sperrklausel geben, die kleine Parteien und Einzelkandidaten am Einzug in die Volksvertretung hindert. Nach Informationen unserer Zeitung haben Belgien und Spanien ihren Widerstand gegen die Wiedereinführung einer Mindesthürde aufgegeben. Der Kompromiss sieht eine Sperrklausel von zwei bis fünf Prozent der Stimmen vor.

Bei der nächsten Europawahl dürfte es in Deutschland wieder eine Sperrklausel geben, die kleine Parteien und Einzelkandidaten am Einzug in die Volksvertretung hindert. Nach Informationen unserer Zeitung haben Belgien und Spanien ihren Widerstand gegen die Wiedereinführung einer Mindesthürde aufgegeben. Der Kompromiss sieht eine Sperrklausel von zwei bis fünf Prozent der Stimmen vor.

“Vor allem Deutschland hatte darauf gedrängt, dass die EU vor der Wahl im Mai 2019 ein neues Wahlrecht bekommt. (…)”