Leutheusser-Schnarrenberger kann Ablehnung nachvollziehen … Acta-Abstimmung im EU-Parlament: Leutheusser-Schnarrenberger kann Ablehnung nachvollziehen

Die deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kann die wahrscheinliche Ablehnung des umstrittenen Urheberrechtsabkommens Acta bei der (heutigen) Abstimmung im EU-Parlament nachvollziehen.

„Dieses Übereinkommen ist leider im Bereich der Urheberrechte, (…) sehr, sehr unbestimmt, sehr schwammig formuliert“, sagte die FDP-Politikerin am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Es gebe daher Unklarheiten, wie manche Passagen zu interpretieren seien. „Deswegen ist es richtig, dass dieser Teil nicht kommt. Aber leider fällt das ganze Abkommen.“
(…)