SPD stellt sich gegen Ursula von der Leyen

Sozialdemokraten üben scharfe Kritik an der Nominierung der Verteidigungsministerin als Chefin der EU-Kommission. Michael Link und Elmar Brok sehen eine Missachtung des Europäischen Parlaments. Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner sagt: Von der Leyen hinterlässt kein bestelltes Haus.

Sozialdemokraten üben scharfe Kritik an der Nominierung der Verteidigungsministerin als Chefin der EU-Kommission. Michael Link und Elmar Brok sehen eine Missachtung des Europäischen Parlaments. Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner sagt: Von der Leyen hinterlässt kein bestelltes Haus.

“Die Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin hat neuen Krach in der Koalition ausgelöst. SPD-Politiker kritisierten, mit dem Vorschlag werde das europäische Spitzenkandidatensystem quasi beerdigt und die Demokratie beschädigt. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel sah am Mittwoch sogar einen Grund für seine Partei, die Regierung zu verlassen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hielt der SPD vor, ihr gehe es “um das eigene parteipolitische Interesse”. (…)”