Ungeliebte Absprachen

Abkommen TTIP stößt auf Widerstand. 97 Prozent gegen Schiedsgerichte. EU weiß nicht, wie es weitergehen soll.

Abkommen TTIP stößt auf Widerstand. 97 Prozent gegen Schiedsgerichte. EU weiß nicht, wie es weitergehen soll.

“Das Ergebnis kommt einem Volksaufstand gegen die Brüsseler EU-Kommission gleich: Bei einer Internet-Konsultation über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP forderten 97 Prozent der Teilnehmer ein Aus für die umstrittenen Schiedsgerichte, mit denen ausländische Investoren gegen Staaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit klagen können. Die Ablehnung gegen das gesamte Projekt fiel nur unwesentlich geringer aus. Selbst die für Handelsfragen zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström, die die Ergebnisse in Straßburg vorstellte, räumte ein, dass „es äußerste Skepsis“ gebe. (…)”