Abstimmung über TTIP: Positives Zeichen für Arbeitsplätze und Wachstum

Godelieve Quisthoudt-Rowohl und Daniel Caspary (EVP/CDU):

Godelieve Quisthoudt-Rowohl und Daniel Caspary (EVP/CDU):

Der Ausschuss für Internationalen Handel bekräftigte heute, dass er den Antrag zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützt und betont seine eigenen Empfehlungen für die anstehenden Verhandlungen.

“Die EVP-Fraktion bietet den Verhandlungen ihre Unterstützung an und ist überzeugt, dass diese zu einer ausgewogenen Win-Win Situation für beide Parteien führen werden. Heute haben wir einen großen Schritt in Richtung eines tiefgreifenden und umfassenden Handels- und Investitionsabkommens mit den USA gemacht, welches neue Arbeitsplätze und den Rahmen für neue Möglichkeiten für Verbraucher und Unternehmer schaffen wird. Besonders kleine und mittlere Unternehmen werden großen Nutzen ziehen”, erklärte die Schattenberichterstatterin der EVP-Fraktion, Godelieve Quisthoudt-Rowohl und der Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel, Daniel Caspary. Zudem seien sie erfreut, dass sich der Ausschuss mehrheitlich für einen ausgewogenen Investorenschutz auf Basis des vorliegenden Kommissionsvorschlags und der laufenden Ratsdiskussionen ausgesprochen habe.

Die beiden EVP-Abgeordneten betonten außerdem, dass die Fraktion nicht jedes, sondern nur ein Ergebnis akzeptieren wird, dass gut für die Bürger der Europäischen Union ist: “Wir sind uns der Sensibilität dieser Verhandlungen genauso bewusst, wie der teils widerstrebenden Interessen, die in einen angemessenen Ausgleich gebracht werden müssen. Diese Interessen haben wir im heute verabschiedeten Text zum Ausdruck gebracht, ohne das Verhandlungsmandat der Kommission weiter einzuschränken. Die EVP-Fraktion wird ihrer Verantwortung in diesem Prozess gerecht werden”, führten Quisthoudt-Rowohl und Caspary aus.

Der Parlamentsbericht enthält eine Vielzahl verschiedener Befürchtungen von europäischen Bürgern, sagte die Schattenberichterstatterin und fügte hinzu, diese würden dazu führen, dass die EU-Verhandlungsführer umso härter kämpfen werden, um eine breite Akzeptanz zu erreichen: “Bei TTIP geht es um geteilte Chancen und Verantwortlichkeiten, die in einem transparenten und beteiligungsoffenen Prozess entstehen müssen. Seit Beginn der Verhandlungen haben wir beachtlichen Fortschritt in Sachen Transparenz, Haftung und einer aufgeschlossenen Haltung dem kritischen gestimmten Bürger gegenüber erreicht”, hob Godelieve Quisthoudt-Rowohl hervor.

Der handelspolitische Sprecher der EVP-Fraktion unterstreicht die Bedeutung eines Abkommens mit den USA, die für die EU ein strategischer Partner mit den gleichen fundamentalen Werten ist: “TTIP setzt den Rahmen für eine neue Art der offenen Beziehungen mit den USA, welcher auf Wahlfreiheit, Fairness, Chancen, Rechtssicherheit, Vertrauen und gegenseitiger Anerkennung basiert. Wenn wir uns die Bereiche unserer Wirtschaft anschauen, in denen in den letzten Jahren Arbeitsplätze entstanden sind, erkennt man, dass es genau diese Sektoren gewesen sind, die Teil des globalen Marktes sind. TTIP schafft neue Möglichkeiten für unsere Unternehmen, besonders für klein- und mittelständische Unternehmen, sorgt für Wettbewerb und führt zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und zur Reduzierung der Kosten für unsere Verbraucher. Einen transatlantischen Markt zu erschaffen, würde uns definitiv helfen, den Herausforderungen der Globalisierung entgegenzutreten. Wir sind nicht bloß ein Teil der Globalisierung, wir müssen die Globalisierung gestalten und das ist worum es bei TTIP geht”, sagte Daniel Caspary.