Beobachtungsstelle gegen Überregulierung

Caspary: „Gerade mittelständische Unternehmen müssen zukünftig entlastet werden“

Caspary: „Gerade mittelständische Unternehmen müssen zukünftig entlastet werden“

„In der neuen Legislaturperiode sollte sich die EU auf das Wesentliche konzentrieren“, findet der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU). Aus diesem Grund hat die christdemokratische EVP-Fraktion im Europäischen Parlament die 40-köpfige Arbeitsgruppe SME Circle gegründet, die jedes EU-Gesetz auf Überregulierung und somit Mittelstands-Tauglichkeit überprüfen wird. Geht es nach der EVP, sollte darüber hinaus dem 1. Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, im Kampf gegen neue Bürokratien klare Durchgriffsmöglichkeiten eingeräumt werden. „Es ist ein wichtiger Schritt, dass in der Kommission an so zentraler Stelle eine eigene Zuständigkeit für bessere Rechtsetzung und Deregulierung geschaffen wurde“, erklärt der Europaabgeordnete. „Nun muss Herr Timmermans aber auch das dafür notwendige Durchgriffs- und Vetorecht erhalten“, so Caspary weiter.

Langfristiges Ziel sollte es sein, einen Europäischen Normenkontrollrat einzurichten, der als institutionalisiertes Gremium die bürokratischen Folgekosten neuer EU-Vorschriften misst. „Letztlich kann unsere Wirtschaft nur dann wachsen, wenn kleine und mittlere Unternehmen nicht von Detailgesetzen erdrückt werden“, meint Daniel Caspary.