Breitbandausbau: Was zählt ist das, was ankommt

Caspary: "Klare Ansage der Europäischen Kommission stärkt Kommunen und private Anbieter"

Caspary: "Klare Ansage der Europäischen Kommission stärkt Kommunen und private Anbieter"

Während der Corona-Pandemie ist der Bedarf an leistungsfähigen Breitbandanschlüssen sukzessiv gestiegen. Auch wenn Telekommunikationsanbieter bereits über 500 MBit/s versprechen bereitzustellen, kommen in der Praxis vielerorts nicht mehr als 30 bis 100 MBit/s an. Bisher konzentrieren sich Telekommunikationsfirmen aus wirtschaftlichen Gründen auf den Ausbau in Städten, während die ländlichen Regionen mit Versprechen von Hochgeschwindigkeitsnetzen hingehalten werden, da sich die Ausbauten regelmäßig verzögern. Das führt dazu, dass eigenständige Ausbauten von privaten Anbietern sich nicht rentieren und die schlechte Internetanbindung in diesen Regionen vorerst bestehen bleibt.

Eine Lösung dieses Problems bietet die Europäische Kommission mit der Grauen-Flecken-Förderung, welche den Ausbau von schnellen Breitbandnetzen mit Gigabit-Übertragungsgeschwindigkeit die unter 100Mbit/s fallen ermöglichen soll. Das bedeutet, dass sogenannte Überbauungen von schwachen Breitbandleitungen von der EU begünstigt werden, welche auch gleichzeitig Investitionen privater Betreiber fördern. Um letzteres zu vermeiden und den Wettbewerb kleinzuhalten geben bestehende Telekommunikationsfirmen allerdings an, mehr als 100 Mbit/s bereitzustellen um diese Überbauungen zu verhindern.

Auf persönliche Nachfrage bei der Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt diese nun klar: Der Beschluss setzt voraus, dass Betreiber entsprechende Geschwindigkeiten auch zu Stoß- oder Spitzenzeiten bereitstellen. Im Zweifelsfall können Nachweise über die tatsächlich erzielten Bandbreiten eingefordert werden, denn am Ende zählt das, was ankommt und nicht was versprochen wird.

Mit diesem Beschluss stärkt die EU-Kommission die Rechtssicherheit und Planungssicherheit für den weiteren Breitbandausbau in ländlichen Regionen. Um aktuellen Verbindungsproblemen entgegenzuwirken, gilt es bestehende und neue Breitbandverbindungen zu prüfen. „Es ist gut, dass dank der Europäischen Kommission nun Klarheit herrscht und Etikettenschwindel ausgeschlossen wird“, so der Europaabgeordnete Daniel Caspary.