Es ist ein positives Signal, dass die ursprüngliche Rückführungsrichtlinie zurückgezogen worden ist und jetzt ein neuer Vorschlag kommen soll. Wir brauchen neue Antworten auf neue Herausforderungen.
Die Glaubwürdigkeit des europäischen Asyl- und Migrationssystems hängt entscheidend davon ab, ob Rückführungen funktionieren. Das Ziel muss daher klar sein: Es braucht ein robustes, effizientes und durchsetzbares Rückführungssystem, das die Ordnung und Glaubwürdigkeit der europäischen Migrationspolitik wiederherstellt. Ein neues Rückführungsgesetz muss deshalb eine rasche und konsequente Rückführung gewährleisten, eine gute Koordinierung auf allen Ebenen sicherstellen und die Unterstützung durch die zuständigen Behörden stärken. Zudem ist es entscheidend, dass Rückführungsentscheidungen EU-weit anerkannt und zügig umgesetzt werden.
