Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament

Daniel Caspary (CDU) zu Strafzöllen für Elektroautos aus China

„Diese Entscheidung war überfällig und ist völlig angemessen. Die Schwämme an Elektroautos, die unter Produktionskosten nach Europa exportiert werden, ist nicht hinnehmbar. Es ist richtig dass die EU unsere Automobilhersteller in Deutschland und Europa schützt.

Die angekündigten Strafzölle unterscheiden sich deutlich von den amerikanischen Sonderzöllen auf Elektroautos. Die heute angekündigten Strafzölle dienen dazu, die Preise von chinesischen Elektroautos in Europa auf ein realistisches Maß anzuheben. Sollten sie im Juli zur Anwendung kommen hätten europäische Hersteller wieder die Möglichkeit, im fairen Wettbewerb anzutreten. Dieser Schritt ist maßvoll und verhältnismäßig. Gegenreaktionen von chinesischer Seite wären deshalb unangemessen.

Unabhängig von der heutigen Entscheidung muss sich die Volksrepublik China endlich überlegen ob sie bereit ist, sich dem multilateralen Regelwerk der Welthandelsorganisation unterzuordnen. Will China weiter mit unlauteren Mitteln die globalen Handelsströme und den Wettbewerb verzerren? Will die chinesische Führung Teil einer fairen Handelswelt sein oder will China weiter den Welthandel durcheinander bringen? Die Europäische Union ist wachsam und handlungsfähig. Wir haben nicht nur das heute zur Anwendung gebrachte Anti-Dumping Instrument, sondern einen ganzen Strauß an Maßnahmen, die ergriffen werden können.“

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