Erklärung Daniel Caspary MdEP (CDU) zur Unterzeichnung von ACTA am Donnerstag (26. Januar 2012)

Das ACTA-Abkommen gegen Marken- und Produktpiraterie soll am morgigen Donnerstag in Tokyo unterzeichnet werden. Dazu erklärte der außenhandelspolitische Sprecher der christdemokratische EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU):

“ACTA ist ein Meilenstein im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie. Erstmals gehen Industrie- und Schwellenländer gemeinsam geschlossen gegen gefälschte Produkte und Markenartikel vor. Bei den Verhandlungen wurden dabei viele Bedenken und Anregungen aus der Zivilgesellschaft aufgenommen.

Europa ist weltweit führend bei der Produktion von Markenartikel und Qualitätsprodukten. Deswegen muss gerade die EU entschlossen im Kampf gegen diese Form der Kriminalität vorangehen, denn jedes Jahr entgehen Europas Unternehmen Milliarden durch Fälschungen.

Dennoch ist ACTA durch die beschränkte Anzahl an Unterzeichnerstaaten nur die zweitbeste Lösung. Die EU muss weiter auf ein weltweit gültiges Abkommen gegen Marken- und Produktpiraterie im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO hinarbeiten.”