EU-USA-Freihandelsabkommen: Der Schlüssel um weltweite Standards festzusetzen

“Globalisierung findet statt. Wir in der EVP-Fraktion wollen sie mitgestalten, anstatt sie einfach so passieren zu lassen”, machten die EVP-Schattenberichterstatterin Godelieve Quisthout-Rowohl und der Sprecher der EVP-Fraktion im Handelsausschuss, Daniel Caspary, während der Debatte im Europäischen Parlament zum Transatlantischen Handelsabkommen (TTIP) deutlich.

TTIP wird die transatlantische Partnerschaft neu beleben und bietet die Chance für Europa in der globalisierten Welt weiterhin eine führende Rolle zu spielen. “Das ist eine Chance für die junge Generation. Außerdem bietet es eine Chance unser Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu transportieren”, betont Godelieve Quisthoudt-Rowohl.

Wir rufen die Gegner von TTIP auf, die die Menschen verunsichern und fragwürdige Kampagnen veranstalten: Bitte hört damit auf Ängste, Halbwahrheiten und Lügen zu verbreiten und stellt euch endlich einer Debatte, die auf Fakten basiert”, hebt Caspary hervor und stellt die EVP-Prioritäten zu TTIP dar: “Wir wollen einen besseren Marktzugang für unsere Unternehmen in Amerika und nicht ein willkürliches Abschaffen von Regeln, Standards und Vorgaben. Wir wollen das Abschaffen von Zöllen, wo es möglich und sinnvoll ist und nicht die Gefährdung von Arbeitsplätzen in Industrie und Landwirtschaft. Wir wollen, dass Unternehmen und Investoren in Amerika geschützt sind und im Streitfall sinnvolle Klagemöglichkeiten haben und nicht, dass Steuerzahler willkürlich zur Kasse gebeten werden.”

TTIP dreht sich nicht nur um Handel; es wird die Türen für noch mehr Investitionen im Ausland öffnen, sagt Quisthoudt-Rowohl, Bezug nehmend darauf, dass die EU weltweit der größte ausländische Investor und Empfänger ausländischer Direktinvestitionen ist: “Nur wenn wir Investitionen schützen, werden Sie auch getätigt und es ist jetzt eine gute Gelegenheit zwischen der EU und den USA über ein zukunftsträchtiges Modell zu verhandeln. Daher sehen wie die Resolution des Europäischen Parlaments nicht nur als eine Nachricht an die Verhandler, sondern auch als positives Signal an die Bürger. Wir sollten mit den Verhandlungen weitermachen, um schon bald von den Ergebnissen profitieren zu können.”