Europäisches Parlament tritt beim Freihandelsabkommen EU-Japan auf die Bremse

Caspary: Japan muss erst zeigen, dass es zu Handelsöffnung bereit ist

Caspary: Japan muss erst zeigen, dass es zu Handelsöffnung bereit ist

Im Europäischen Parlament zeichnet sich eine klare Mehrheit gegen rasche Verhandlungen mit Japan über ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union ab. Ein von der EVP-Fraktion eingebrachter Entschließungsantrag, der von Sozialisten, Grünen und Kommunisten mitgetragen wird, verhindert eine baldige Aufnahme von Verhandlungen.

“So lange Japan bei der Marktöffnung mauert und europäischen Firmen das Leben schwer macht, muss das geplante Freihandelsabkommen mit der EU in die Tiefkühltruhe. Bevor Europa an den Verhandlungstisch kommt, wollen wir Taten sehen”, sagte der außenhandelspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU).

Dies gelte vor allem für öffentliche Aufträge: “Während sich japanische Firmen auf öffentliche Ausschreibungen in Europa bewerben können, sind diese in Japan für ausländische Unternehmen so gut wie nicht zugänglich. Das ist keine Basis für Verhandlungen. Bis Herbst braucht Europa braucht ein klares Signal, dass Japan seinen Markt öffnet”, so Caspary.

Hintergrund:
Die Entschließung über das Freihandelsabkommen EU-Japan wird am morgigen Mittwoch (13. Juni) abgestimmt. Ohne die Zustimmung des Europäischen Parlaments kann ein Freihandelsabkommen der EU mit Drittstaaten nicht in Kraft treten.