Caspary zur Transparenzinitiative der EU-Kommission

Seit Beginn der TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den USA wird über die richtige Balance zwischen größtmöglicher Transparenz und notwendiger Vertraulichkeit gestritten. Zu der heute auf der Pressekonferenz vom Vize-Präsidenten der Kommission Frans Timmermans und der Handelskommissarin Cecilia Malmström vorgestellten Transparenzinitiative erklärte der Koordinator im Ausschuss für internationalen Handel im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU/EVP):

“Ein besserer Zugang zu den laufenden TTIP-Verhandlungen für Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie für die Bürgerinnen und Bürger ist ein richtiger und längst überfälliger Schritt. Mit den vorgestellten Neuerungen für mehr Transparenz bei TTIP ist der Europäischen Kommission und vor allem Cecilia Malmström ein gelungener Neustart geglückt. Die neue Handelskommissarin setzt um, was vom Europäischen Parlament schon lange gefordert war und ihr Vorgänger Karel de Gucht versäumt hat. Mit diesem Schritt unterstreicht Malmström nicht nur ihr überzeugendes Auftreten während der Anhörung, sondern setzt auch gleich erste Versprechungen um. Unser aller Ziel muss der Abbau von Sorgen und Mythen sein – das kann nur durch mehr Transparenz geschehen. Doch darf nicht vergessen werden, dass es sich bei TTIP immer noch um laufende Verhandlungen handelt, die immer ein gewisses Maß von Vertraulichkeit erfordern werden.”