Türkei erfüllt die Kriterien derzeit nicht

Studientag der EVP/ED-Fraktion im Europaparlament zum Thema Türkei

Studientag der EVP/ED-Fraktion im Europaparlament zum Thema Türkei

Daniel Caspary MdEP zeigt sich skeptisch gegenüber einem EU-Beitritt der Türkei: “Die Türkei erfüllt derzeit keinesfalls die Kriterien zur Aufnahme von Verhandlungen”, meint der Europaabgeordnete aus Nordbaden. Die Menschenrechtslage sei ungeklärt, zahlreiche Menschen würden nach wie vor vermisst, christliche Glaubensgemeinschaften unterdrückt. “Es ist erschreckend, wie viele Menschenrechtsorganisationen derzeit die Abgeordneten über mutmaßliche Missstände in der Türkei informieren”, zeigt sich Caspary während der Studientage der christdemokratichen EVP/ED-Fraktion in Brüssel besorgt.

Europäer würde man schließlich nicht durch staatliche Verordnung oder durch Beitritt: Die Diskussion um das sogenannte “Ehebruch-Gesetz” zeige, dass die Türkei noch weit vom Menschenbild und den Werten der Menschen in der EU entfernt sei. Caspary fordert die Kommission sowie die europäischen Staats- und Regierungschefs deshalb auf, die Kopenhagener Kriterien zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen “strikt und eineindeutig” einzuhalten und im Sinne der Menschen in Europa und der Türkei nicht voreilige Beschlüsse zu fassen.

Ein möglicher Beitritt habe negative Auswirkungen auf die gesamte Region: vom Nordschwarzwald über das Rheintal von Bühl bis Mannheim bis in den Odenwald: Förderprogramme müssten bei einem Beitritt der Türkei zum Nachteil der bisherigen Mitgliedsstaaten umgebaut werden. Vor allem in der Landwirtschaft droht der Zusammenbruch der bisherigen bewährten Strukturen in der Region. Der für die EU-Mitglieder wichtigtse Punkt müsse es daher sein, die Kopenhager Kriterien dahingehend zu überprüfen, ob die EU überhaupt zur Aufnahme der Türkei in der Lage sei.

Diese Tatsache sehe ich auf absehbare Zeit nicht gegeben: ein Türkei-Beitritt würde aller Voraussicht nach die Europäischen Institutionen sprengen”, so Caspary. Nicht zuletzt deshalb sei eine große Mehrheit der Europaskeptiker im Europäischen Parlament für einen Türkeibetritt so der Abgeordnete. “Wo ich auch hinkomme, ist eine große Mehrheit der Menschen in der Region gegen den Türkeibeitritt”, so Caspary, der sich für das Angebot einer privilegierten Partnerschaft stark macht. Caspary wird deshalb auch weiter Gespräche, auch mit türkischen Vertretern, führen, beispielsweise am 8. Oktober mit dem türkischen Generalkonsul in Karlsruhe.