Caspary bringt Kovács in Erklärungsnot

Designierter Energiekommissar wahrlich kein Energiefachmann

Designierter Energiekommissar wahrlich kein Energiefachmann

Der ehemalige ungarische Außenminister und designierte EU-Kommissar für das Energieressort in der Barroso-Kommission, László Kovács, offenbarte bei der gestrigen Anhörung im Parlamentsausschuss offensichtliche Wissenslücken. Die kritischen Fragen des baden-württembergischen Europaabgeordneten Daniel Caspary konnte der Vorsitzende der sozialistischen Partei Ungarns nur mit vagen Allgemeinplätzen parieren. “Ein Eingeständnis der eigenen Unwissenheit wäre ehrlicher gewesen”, konstatierte Caspary hinterher.

Der Energiespezialist der EVP/ED hatte Kovács mit Fragen zur Situation der europäischen Regelenergiemärkte und zur internationalen Stromübertragung zwischen den europäischen Staaten (Interconnectoren) in Verlegenheit gebracht. Unwissend zeigte sich Kovács auch in Bezug auf den momentanen Sachstand beim Kernfusionsreaktor ITER. Ob die Standortentscheidung bei dieser Zukunftstechnologie bereits für Frankreich oder Japan gefallen sei, war Kovács offensichtlich unbekannt.

“Ich kann verstehen, dass Sie bei der Beantwortung meiner Fragen bisher unkonkret geblieben sind, schließlich sind Sie seit den Zeiten des Kommunismus und der Unterdrückung in Ungarn für Außenpolitik zuständig”, so Caspary. Die Menschen in Europa könnten bei diesem wichtigen Zukunftsthema, das auch unmittelbare Auswirkungen auf die Forschungsregion um Karlsruhe habe, jedoch einen fachkundigen Energiekommissar erwarten.

Gleich zu Beginn der Anhörung musste sich Kovács kritische Fragen gefallen lassen: Der passionierte Außenpolitiker möchte bis zum Antritt seines Kommissionsamts in der ungarischen Regierung erneut als Außenminister tätig sein. Seine voraussichtliche Amtszeit in diesem Staatsamt: 1 Monat. Daniel Caspary forderte Kovács zum Verzicht auf den Posten des Außenministers auf und kündigte an, den künftigen Energiekommissar in seiner neuen Rolle kritisch zu begleiten.