Caspary: Barrosos Schritt war richtig!

Austausch von Kommissaren gefordert Abgeordnete haben sich gegenüber den Staats- und Regierungschefs weitere Rechte erkämpft

Austausch von Kommissaren gefordert Abgeordnete haben sich gegenüber den Staats- und Regierungschefs weitere Rechte erkämpft

Als “großen Tag für das Europäische Parlament” bezeichnete der nordbadische Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) die heutigen Vorkommnisse in Brüssel. Der künftige Kommissionspräsident Barroso sah sich nicht in der Lage, die von den nationalen Regierungschefs entsandten Kommissare wie geplant durch das Parlament zu bekommen. Barroso sah sich wegen verschiedener umstrittener Nominierungen einer großen Mehrheit im Parlament gegenüber, die gewillt war seinen Vorschlag abzulehnen.

“Wir haben heute demonstriert, dass die Staats- und Regierungschefs dem Kommissionspräsidenten nicht jeden beliebigen Kandidaten vor die Nase setzen können”, so Caspary. Nun sei es Zeit, die umstrittenen designierten Kommissare Kovács, Udre, und Kroes aus der Kommission zu entfernen. Am italienischen Kandidaten Rocco Buttiglione möchte Caspary jedoch festhalten: selbst der sozialistische Fraktionsvorsitzende Martin Schulz hält Buttiglione für einen geeigneten Kommissar, der lediglich eine andere Zuständigkeit erhalten solle. Als skandalös und intolerant bewertet Caspary jedoch das Verhalten der deutschen Liberalen: “Es kann nicht sein, dass ein Politiker in Europa aufgrund seiner persönlichen und weltanschaulichen Überzeugungen in Europa “nichts werden darf”, wie dies die Frontfrau der deutschen Liberalen fordert.

Insbesondere der designierte Energiekommissar László Kovács hatte in seiner Anhörung vor dem Parlament eindeutige Wissenslücken offenbaren müssen. „Kovács war Außenminister Ungarns zu Zeiten des Kommunismus und ist wahrlich kein Energiefachmann“, so Caspary. Die Niederländerin Neelie Kroes, vorgesehen als Wettbewerbskommissarin und Nachfolgerin von Mario Monti, muss sich Fragen bezüglich ihrer Unabhängigkeit gefallen lassen. Und Ingrida Udre, designierte Kommissarin für Steuern und die Zollunion und Vorsitzende der Partei „Grüne und Landwirte”, soll in illegale Parteispenden verwickelt gewesen sein.