Europäische Kommission eindeutig bestätigt

Caspary: Kommission hat klare Mehrheit hinter und große Aufgaben vor sich

Caspary: Kommission hat klare Mehrheit hinter und große Aufgaben vor sich

Die Europäische Kommission von José Manuel Durão Barroso ist heute im zweiten Anlauf mit einer klaren Mehrheit vom Europäischen Parlament bestätigt worden. Bei der Abstimmung in Straßburg votierten 449 der 732 Abgeordneten für die neue Kommission. Lediglich 149 stimmten dagegen und 82 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Daniel Caspary begrüßte diese eindeutige Entscheidung und bekräftigte die Unterstützung der Kommission durch das Haus: „Aller Guten Dinge sind diesmal zwei: Barroso hat eine eindeutige Mehrheit hinter sich. Nur Rechtsradkale, Kommunisten und Daniel Cohn-Bendit haben der Kommission ihre Zustimmung verweigert.“

Caspary wies darauf hin, dass die jüngsten Ereignisse die Kommission personell an entscheidenden Stellen verbessert habe: „Das Parlament hat in den letzten Wochen ein neues Selbstbewußtsein demonstriert und im Ergebnis zu einerkompetenteren Kommission beigetragen. Das zeigt: ein starkes Parlament ist gut für Europa.“ Insbesondere begrüßte er die Abberufung des ehemaligen ungarischen Außenministers Lázló Kovács vom Posten des Energiekommissars: „Das Zukunftsthema Energie muss in kompetente Hände und darf nicht einem Vorgestrigen überlassen werden.“ Der Widerstand gegen Kovács im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie hatte dazu geführt, dass Barroso stattdessen den Letten Andris Piebalgs für dieses wichtige Ressort nominiert hatte.

„Jetzt da die Kommission ein eindeutiges Mandat der europäischen Abgeordneten hinter sich hat, kann sie die Aufgaben angehen, die vor ihr liegen“, so Caspary nach der Abstimmung. Die Ratifizierung der Verfassung bezeichnet er als einen wichtigen Meilenstein auf diesem Weg. Außerdem fordert er ein bürgerfreundlicheres Europa, welches den Problemen und Hoffnungen der Menschen vor Ort mehr Gehör schenkt. Auf dem Energiesektor möchte sich Caspary weiterhin dafür einsetzen, dass auch der neue Energiekommissar Piebalgs eine sichere, kostengünstige und umweltverträgliche Energiepolitik verfolgt.