Antrittsbesuch beim Schwetzinger OB

Caspary und Kappenstein besprechen europarelevante Themen

Caspary und Kappenstein besprechen europarelevante Themen

Einen Antrittsbesuch stattete dieser Tage der nordbadische Europaabgeordnete Daniel Caspary aus Stutensee dem Schwetzinger Oberbürgermeister Bernd Kappenstein ab.

Caspary ist in Schwetzingen kein Unbekannter. Der vormalige Handlungsbevollmächtigte der MVV Energie AG vertritt seit der Europawahl am 13. Juni 2004 Nordbaden im Europäischen Parlament.

Schwetzingens Oberbürgermeister freute sich über den Besuch, spielt nach seiner Auffassung doch immer mehr die Musik in Brüssel und Straßburg. Europa ist wichtig aber Europa ist auch sehr weit weg, beklagte der Oberbürgermeister die mangelnde Sensibilität der Bevölkerung für das Europäische Parlament. Gerade deshalb sei der Kontakt mit der Basis, insbesondere der kommunalen Ebene, außerordentlich wichtig.

Caspary nannte dann auch seine inhaltlichen Schwerpunkte. Diese sind Energie- und Forschungspolitik im Ausschuss für Industrieforschung- und Energie. Wie wichtig das Thema Energie sei, sehe man jeden Tag an der Tankstelle, so Caspary. Der Energiestandort Nordbaden mit EnBW und MVV gebe vielerlei Handlungsmöglichkeiten. Das Rhein-Neckar-Dreieck als Forschungs- und Technologiestandort gelte es mit besonderem Augenmerk für Europa zu sehen.

Der internationale Handel im Zuge der Globalisierung spiele eine immer wichtigere Rolle. Die mittelständische Wirtschaft der Region sei sehr exportabhängig, so Caspary, von daher gelte es den freien Zugang zu den Weltmärkten und damit die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region zu fördern. Schließlich sorgt Caspary im Haushaltskontrollausschuss dafür, dass mit den Geldern angemessen umgegangen wird. Bereits die Vorgängerin Casparys, Dr. Theato, hatte lange Jahre erfolgreich dem Haushaltskontrollausschuss vorgestanden.

Konkret sprach Oberbürgermeister Kappenstein einige Ansatzpunkte und Themenfelder Schwetzingens mit europäischem Bezug an. Gerade mit der nun bevorstehenden neuen Städtepartnerschaft mit Spoleto in Italien öffnen sich für die Schwetzinger Festspiele Möglichkeiten der Finanzierungshilfen im Verbund europäischer Festspielstädte. Überhaupt gelte es, europäische Fördermittel für zukunftsweisende Musterprojekte im Zusammenhang mit den Städtepartnerschaften Lunéville, Pápa und Spoleto an Land zu ziehen.

Ein Dorn im Auge ist dem Schwetzinger OB auch die zunehmende Regelungswut der Europäischen Union. Nach dem Prinzip der Subsidiarität solle die EU nur die Themen an sich ziehen, für die eine übergreifende Regelung notwendig sei. Der Bürger sei jedoch in der Kommunalpolitik am besten aufgehoben, dort wo Entscheidungen auch unmittelbar umgesetzt werden. Daniel Caspary, selbst jahrelang Stadtrat in Stutensee, hat für dieses Anliegen vollstes Verständnis und will sich deshalb nach Kräften dafür einsetzen, den Vorschriftendschungel aufzubrechen.

Abschließend betonte der Europaabgeordnete, dass man auch von außerhalb gerne auf Schwetzingen als Perle der Region Kurpfalz schaue. Schwetzingen sei es gelungen, sich auch international gut aufzustellen. Bei dieser Arbeit wolle er Oberbürgermeister Bernd Kappenstein künftig nach Kräften unterstützen.