“Verfassung ist große Chance für Menschen in Europa”

Caspary sprach in Plenardebatte des Parlaments zur Verfassung

Caspary sprach in Plenardebatte des Parlaments zur Verfassung

In der Debatte um die Europäische Verfassung hat Daniel Caspary eindeutig Position bezogen. In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament am Dienstag stellte sich der Abgeordnete hinter die zu ratifizierende Verfassung. Als Vertreter der jungen Generation auf der Rednerliste der EVP-ED würdigte der 28-jährige die Verdienste seiner Vorgänger und sprach sich gleichzeitig für eine Anpassung an die heutige Situation aus: „Die Gründerväter wie Schumann und Adenauer haben das Fundament des europäischen Hauses gelegt, ihre Nachfolger haben Wände errichtet, Regale gekauft und Aktenordner reingestellt. Mittlerweile stapelt sich das Inventar bis unter den Dachboden. Es ist unsere Aufgabe, dieses Haus zu entrümpeln und fit für die Zukunft zu machen. Dazu dient diese Europäische Verfassung.”

Die Handschrift der Europäischen Volkspartei, der stärksten Fraktion im Europäischen Parlament, sei im jetzigen Kompromiss erkennbar – auch wenn man sich nicht in allen Punkten habe durchsetzen können. Der Christdemokrat bedauerte insbesondere den fehlenden Gottesbezug und die komplizierte Mehrheitsformel im Rat „Dennoch“, so Caspary weiter: „wir brauchen diese Verfassung jetzt!“ Die Ausweitung der Mehrheitsentscheidung und die Verlängerung der Ratspräsidentschaft, die Verkleinerung der Kommission und der neue europäische “Außenminister” seien für die Handlungsfähigkeit der erweiterten Union unabdingbar.

Zudem bringe die Verfassung konkrete Vorteile und mehr Transparenz für die Bürger: Caspary nannte insbesondere die unter Roman Herzog erarbeitete Grundrechtecharta und die Stärkung des Europäischen Parlaments, das künftig den Kommissionspräsidenten direkt wählen und mit entsprechenden Spitzenkandidaten in die Europawahl gehen kann. Vor allem aber werde das bestehende Gemeinschaftsrecht in einem einfachen Vertrag festgehalten und mache Europa dadurch leichter verständlich für die Menschen. Caspary bezeichnete die Ratifizierung der Verfassung abschließend als große Aufgabe unserer Generation: „Ich wünsche uns allen, dass diese Verfassung ein Fundament ist, auf dem wir Europa weiter aufbauen können. Ein Europa in Frieden, Freiheit und Wohlstand“.

Zum Hintergrund: Die Europäische Verfassung steht nach der Debatte im Plenum am Dienstag diesen Mittwoch im Europäischen Parlament zur Abstimmung. Vorausgegangen war eine lange Entstehungsgeschichte: der Konvent zur Grundrechtecharta unter Roman Herzog 1999, die Erklärung von Laeken 2001, der Verfassungskonvent unter Valéry Giscard d’Estaing 2002, die Ablehnung durch Polen und Spanien 2003 und schließlich die Einigung auf einen gemeinsamen Text im Juni 2004. Nach der Abstimmung im Parlament steht die Ratifizierung per Volksabstimmung in mehreren europäischen Ländern an.

Video:
Die vollständige Rede von Daniel Caspary in der Debatte um die Europäische Verfassung können Sie sich in unserer Media-Lounge ansehen.