Hoffnungsschimmer bei EU-Chemikalienrichtlinie

Caspary und Fischer setzen auf “vernünftige Gestaltung” von REACH

Caspary und Fischer setzen auf “vernünftige Gestaltung” von REACH

Der nordbadische Europaabgeordnete Daniel Caspary und sein Bundestagskollege aus Karlsruhe-Land, Axel Fischer, haben sich in Brüssel für eine „vernünftige Gestaltung der europäischen Chemikalienrichtlinie“ ausgesprochen. Nach einem gemeinsamen Gespräch mit Karl-Heinz Florenz, dem Vorsitzenden des mit dem Thema federführend befassten Umweltausschusses, brachten beide ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass die von der Prodi-Kommission auf den Weg gebrachte Chemikalienrichtlinie REACH noch in entscheidenden Punkten verändern werde. „Wir befürchten eine zu bürokratische Ausgestaltung der Richtlinie und unverhältnismäßig hohe Registrierungskosten, insbesondere bei geringem Produktionsvolumen“, fasste der CDU-Abgeordnete Fischer die Bedenken insbesondere der kleinen und mittelständischen Chemieunternehmen in der Region zusammen.

„Wir müssen weg vom rein mengenorientierten Ansatz des bisherigen Entwurfs und stattdessen die Gefährlichkeit eines Stoffes zum Maßstab der Registrierung machen“, erklärte Caspary, ebenfalls CDU, der mit dem gleichfalls beteiligten Industrieausschuss das Thema beratend begleitet. „Ein Stoff ist nicht allein deswegen gefährlicher weil er in großen Mengen hergestellt wird“, so Caspary. Er setze sich deshalb für die Einführung von Expositionskategorien und die bevorzugte Behandlung problematischer Stoffe ein, um dadurch den bürokratischen Aufwand für die Chemieunternehmen zu minimieren. Die jüngsten Äußerungen aus den Reihen der Kommission und die bisherige Diskussion im Parlament gäben dabei begründeten Anlass zur Hoffnung, dass Rat und Kommission sich noch vor der ersten Lesung des Parlaments im Herbst zu Änderungen durchringen werden.

Im EU-Parlament existiere bei allen Differenzen im Detail ein breiter Konsens was die Notwendigkeit eines einheitlichen europäischen Stoffrechts und den zeitlichen Fahrplan dazu anbelange. Auch vor dem Hintergrund der von den beteiligten Ausschüssen Umwelt, Industrie und Binnenmarkt organisierten Anhörung Ende Januar gehe es nun darum, die Gemeinsamkeiten zwischen den Fraktionen auszuloten und zusammen auf eine Umarbeitung des Verordnungsentwurfs zu drängen. „Industriekommissar Verheugen hat seine grundsätzliche Bereitschaft zu Änderungen erkennen lassen – das ist durchaus positiv. Nun müssen wir dafür sorgen, dass er sich nicht von der Bundesregierung unter Druck setzen lässt, bloß weil die ihren zwei Jahre alten Kompromiss retten will“, so Caspary.