China-Imitate direkt an der Grenze stoppen

Kommissar offen für neue Methoden beim Kampf gegen Produkt-Piraterie

Kommissar offen für neue Methoden beim Kampf gegen Produkt-Piraterie

Der Handel mit nachgeahmten Waren aus China und Russland war Thema in der Fragestunde im Straßburger Europaparlament. Zoll-Kommissar Lázló Kovács, der für den abwesenden Handelskommissar Mandelson einspringen musste, erklärte auf Nachfrage, dass der Handel mit gefälschten Produkten nach Quellen der Kommission mittlerweile einen Umsatz von rund 500 Mrd. Euro ausmache. Anders ausgedrückt: etwa 5 bis 10 Prozent des Welthandels wird mit Imitaten erzielt. Angesichts dieses Ausmaßes zeigte sich der Kommissar offen für den Vorschlag von Daniel Caspary, China die Hilfe europäischer Zollbeamte anzubieten. Diese könnten auf Kosten der Union den chinesischen Behörden direkt in China Unterstützung geben, wenn es darum gehe, Waren vom europäischen Markt fernzuhalten, die den Weltmarktregeln nicht entsprächen. Kovacs versprach, dass sie Kommission ein entsprechendes Angebot an die Chinesen machen werde.

Produkt-Piraten aus China kopieren Markenprodukte einheimischer Hersteller oft bis ins Detail und gefährden damit sowohl hiesige Produktions- und Arbeitsplätze als auch die Sicherheit der Verbraucher, da ihre Produkte nicht vergleichbaren Standards unterliegen. 70 bis 80 Prozent der gefälschten Waren, die an der Grenze gestoppt werden, stammen aus China – nur ein kleinerer Teil wird aus Russland importiert. Die gefälschten Produktgruppen umfassen unter anderem Lebensmittel, Medikamente oder Ersatzteile für Autos und Flugzeuge. “Bei einem Besuch in meinem Wahlkreis habe ich erfahren, dass in China mittlerweile ganze Straßenkrane nachgebaut werden, eigentlich hochtechnische Geräte, die Sie als Laie fast nicht mehr von den hier gebauten unterscheiden können”, so Caspary im Plenum.

Neue Gesetze und Kontrollmethoden haben die Anzahl der gefundenen Fälschungen in den letzten vier Jahren um 900 Prozent erhöht. Die Tatsache jedoch, dass jeden Tag 5.000 Container allein aus China in deutschen Häfen ankommen, verdeutlichen die Schwierigkeiten bei der Zollkontrolle. “Wir können dieses Problem deshalb nur lösen, wenn wir es an der Quelle angehen und die Unterstützung der chinesischen Seite haben”, erklärte Daniel Caspary im Anschluss an die Fragestunde. Die Angelegenheit war deshalb auch Thema der jüngsten Handelsgespräche von Kommissar Mandelson mit hochrangigen chinesischen Offiziellen. Der stellvertretende Premierminister hat dabei seine Unterstützung im Kampf gegen Produktfälschungen zugesagt. Auf dem nächsten Treffen der bilateralen Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Handel zwischen der EU und China am 17. und 18. März wird sich eine Untergruppe ausschließlich diesem Thema widmen.